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Rechtspopulist Wilders vergleicht Koran mit Hitlers "Mein Kampf"

Laut Umfragen könnte seine Partei für die Freiheit (PVV) bei der Wahl mit 20 Prozent die stärkste Kraft, allerdings lehnen derzeit die meisten Parteien eine Zusammenarbeit mit Wilders ab. Den Koran verglich er mit Adolf Hitlers "Mein Kampf" und Mosch...

Trump: "Wenn ich mich einschalte, wird die Mauer billiger"

Er habe gelesen, dass die Mauer mehr koste als von der Regierung ursprünglich gedacht, twitterte Trump am Samstag von seinem Resort in Florida, wo er derzeit den japanischen Regierungschef Shinzo Abe zu Gast hat. Auf Nachfragen wollte sich das Minist...

Juncker verzichtet auf weitere Amtszeit

Im Vorfeld des Brexit-Votums im vergangenen Jahr hatte Juncker einen Rücktritt als Kommissionspräsident ausgeschlossen, sollten sich die Briten für einen EU-Austritt entscheiden. "Weil die Briten, die werden es schaffen, ohne große Anstrengung die an...

Nordkorea forscht weiter an der Rakete

Das südkoreanische Verteidigungsministerium bezeichnete den Test als eine "Provokation, mit der die Reaktion der neuen US-Regierung" getestet werden solle. Nordkorea hatte im Vorjahr mit zwei Atomwaffentests und einer Reihe von Raketentests die Weltg...

Militär teilt mit: Drei türkische Soldaten bei russischem Luftschlag in Syrien

Bei dem Telefonat sei ein Ausbau der militärischen Zusammenarbeit gegen den IS und andere extremistische Gruppen in Syrien vereinbart worden. Ankara zufolge befinden sich die türkischen Truppen bereits in der Altstadt von Al-Bab. Im Süden der Stadt, ...

Erdogan unterzeichnet Entwurf für Verfassungsreform

Das nötige Referendum würde noch im Ausnahmezustand stattfinden, der bis zum 19. April gilt, falls er nicht vorher aufgehoben wird. Stimmen die Türken mehrheitlich für die Verfassungsreform, wird das parlamentarische System in der Türkei durch ein Pr...

Japans Regierungschef zu Besuch bei Trump im Weißen Haus eingetroffen

Von 400 Milliarden US-Dollar ist die Rede, die japanische Firmen in die US-Wirtschaft pumpen und damit Hunderttausende Jobs schaffen wollen. Trump hatte dem Verbündeten Währungsmanipulation und unfaire Bedingungen auf dem Automarkt vorgeworfen.

Hunderte Festnahmen bei Razzien gegen Einwanderer ohne Papiere

Schätzungen zufolge leben rund 11 Millionen Menschen ohne gültige Papiere in den USA. Dass nun auch illegale Einwanderer ohne Vorstrafen verhaftet wurden und abgeschoben werden könnten, sorgt für Aufruhr bei den Betroffenen. Demnach bestätigte die ...

Hunderte demonstrieren für Abschiebestopp nach Afghanistan

Derzeit herrsche ein Klima der Panik, Verzweiflung und Angst - ganz besonders in Bayern. Laut Flüchtlingsrat gab es von Januar bis September 2016 mit 5835 verletzten und 2562 getöteten Zivilisten so viele Opfer wie seit 2009 nicht mehr in Afghanist...

SPD Berlin feiert ihren Bundespräsidentschaftskandidaten Steinmeier bereits vor der Wahl

Für die SPD hat die demokratische Wahl des deutschen Staatsoberhaupts offenbar allenfalls die Bedeutung einer bloßen Formalie . Es wäre eine Sensation, wenn es der ehemalige Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) nicht schon im ersten Wahldur...

Ausschluss von Parteienfinanzierung | Bundesrat will NPD den Geldhahn zudrehen

Die andere Frage sei aber: Muss der Staat, den die Verfassungsfeinde bekämpfen, sie mitfinanzieren, weil er alle Parteien, die eine Mindestzahl an Wählern erreicht, bezuschusst? "Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sind keine Selbstverständl...

Nach Veganer-Protest: Limburg ändert sein Rathaus-Glockenspiel

Dabei habe sie sich nicht an dem Gänse stehlenden Fuchs gerieben, sondern an der im Liedtext geäußerten Drohung: "Sonst wird dich der Jäger holen, mit dem Schießgewehr ". Nicht der dreiste Gans-Klau habe die vegane Dame so erregt, so das Stadtoberha...

Trump telefoniert mit Erdogan

Das Thema dürfte auch beim heutigen Besuch des neuen Chefs der Central Intelligence Agency (CIA) Mike Pompeo in Ankara auf die Tagesordnung kommen. Trump habe dabei ausdrücklich den Beitrag der Türkei im Kampf gegen die Islamisten-Miliz "Islamischer ...

Rumäniens Justizminister tritt nach Straßenprotesten zurück

Nachdem die Regierung mit ihrem Vorhaben gescheitert war, hatte der Ministerpräsident Iordache Versagen bei der öffentlichen Kommunikation vorgeworfen. In mindestens drei Städten demonstrierten ebenfalls hunderte Menschen. Auch nach dem Rücktritt von...

Werbung für Mode von Trump-Tochter

Es sei zudem ein Machtmissbrauch, Nordstrom werde so zur "Persona non grata" der Trump-Administration erklärt. Trumps Sprecher Sean Spicer (45) nimmt seinen Chef offiziell in Schutz: "Er hat das Recht, sich hinter seine Familie zu stellen und deren...

Bundesumweltministerin Hendricks entschuldigt sich

Hendricks sagte, einige Menschen hätten sich durch die Aufmachung der Kampagne persönlich angegriffen und in ihrer Berufsehre verletzt gefühlt. Anstatt mit frechen Sprüchen über Massentierhaltung und Überdüngung zu polarisieren, will Hendricks in Z...

Bundeskanzlerin Merkel empfängt Hollywood-Star Richard Gere

Kanzlerin Merkel habe mit Gere "über die Lage in der Region" gesprochen, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert nach dem Gespräch im Internet-Kurzmitteilungsdienst Twitter mit. Merkel hat sich schon mehrfach mit dem Dalai Lama getroffen, was Chi...

Alleinige Spitzenkandidatur verweigert: Mitgliedervotum der AfD gerät zur Ohrfeige für Frauke Petry

Für Petry bedeutet das im Machtkampf innerhalb der AfD eine Niederlage. Eine knappe Mehrheit stimmte dagegen, dass Petry alleinige Spitzenkandidatin werden soll. Im Bundesvorstand gilt Petry als isoliert. Doch sagte sie auch: "Die Partei muss sic...

Handwerker kauft das Horrorhaus von Höxter

Ihr ehemaliger Partner Wilfried W., 46, der sich bislang nicht zu den Vorwürfen geäußert hatte, unterbrach die Aussage seiner Ex-Frau nur an einem Punkt: Als sie eine der Erniedrigungen schilderte, bei der er Zeuge gewesen sein soll, bezeichnete er d...

Medien ignorieren laut Trump islamistische Attentate in Europa

Wie bereits als Kandidat pflegt Trump auch als Präsident - nach dem Muster anderer Rechtspopulisten - den Vorwurf der "Lügenpresse". Donald Trump und die Medien - Man könnte diese Beziehung auf einen Nenner bringen und sie durchaus als Hass-Liebe i...

Somalia kürte neuen Präsidenten auf Flughafen

Unter den ausschließlich männlichen Kandidaten sind der amtierende Präsident Hassan Sheikh Mohamud und sein Vorgänger Sharif Sheikh Ahmed. Zwar verfehlte Farmajo die vorgeschriebene Zwei-Drittel-Mehrheit; Mohamuds Rückzug eröffnete ihm dann aber den ...

Kremlkritiker Nawalny erneut zu Bewährungsstrafe verurteilt

Würde es Nawalny gelingen, Putin in eine zweite Runde bei den Präsidentschaftswahlen zu zwingen, käme dies für den Kreml einem Gesichtsverlust gleich. Nach Angaben Nawalnys ist das aktuelle Urteil nahezu identisch mit dem von vor vier Jahren. Fakt is...

Razzien in mehreren Bundesländern gegen Reichsbürger

Bei den Razzien sollen Beweismittel gesichert werden. Die Razzien richteten sich dem Polizeipräsidium zufolge gegen 16 Tatverdächtige im Alter von 40 bis 62 Jahren. Die Beschuldigten überschütteten Behörden mit Widersprüchen zu Pfändungs- oder Bußg...

Google-Streit mit deutschen Verlagen bleibt Hängepartie

Laut dpa forderte die VG Media das Gericht auf, die Frage der Notifizierung direkt dem Europäischen Gerichtshof vorzulegen, damit will man einen langwierigen Gang durch die Instanzen vermeiden. Suchmaschinen wie Marktführer Google wollen aber nicht z...

Familiendrama | Drei Leichen in Wohnung in Oberfranken gefunden

Dabei handelt es sich nach Angaben der Ermittler um eine Frau und zwei Kinder. Gerüchten zufolge handelt es sich bei den Toten um eine Mutter und ihre beiden Kinder. "Die Ermittlungen laufen. Auch die Identität muss noch ermittelt werden". Nach e...

D: Bedford-Strohm würdigt Papst Franziskus

Bedford-Strohm sagte, die Begegnung mit dem Papst sei ein Meilenstein auf dem Weg zu einem ökumenisch gestalteten Reformationsjubiläum. Katholiken und Protestanten sollten "auf dem Weg zur vollen Einheit voranschreiten". Marx hatte die Erwartungen au...

Trump will Nato-Staaten zahlen lassen

Eine Flagge der NATO am Hauptquartiers in Brüssel. Das Weisse Haus bestätigte, dass Trump Ende Mai zu einem NATO-Gipfel nach Europa kommt. Laut dem Dokument hat Stoltenberg den US-Präsidenten auf die Politik der Allianz gegenüber Russland verwies...

Mehrere Bundesländer stellen Abschiebungen nach Afghanistan zurück

Verurteilte Straftäter und Gefährder werden jedoch weiterhin abgeschoben. Bei Kämpfen und Anschlägen in Afghanistan gab es im vergangenen Jahr so viele zivile Opfer wie noch nie. Demnach gab es 2016 fast 11.500 zivile Tote oder Verletzte, ein Dritt...

Elizabeth feiert Saphir-Jubiläum

Hochzeitstag. Im Green Park werden am Mittag 41 Schuss und am Tower 62 Schuss Salut zu Ehren der Queen abgefeuert werden. Ihr "Saphir"-Jubiläum verbrachte die 90-Jährige allerdings nicht in London , sondern auf ihrem Anwesen Sandringham House in...

CDU und CSU kürten Merkel zur Kanzlerkandidatin

Und dennoch: Es ist ein "Versöhnungstreffen", auch wenn es nicht so heißen darf. Ein gemeinsames Problem schweißt jedoch CDU und CSU zusammen: Martin Schulz beschert der SPD ungeahnte Höhenflüge in den Umfragen. Bald soll die Arbeit am gemeinsamen Wa...

Im Visier der EU - "Flüchtlingsroute über das Mittelmeer schließen"

Warum Libyen? Aus dem nordafrikanischen Land sind vergangenes Jahr mehr als 181 000 Menschen über die zentrale Mittelmeer-Route nach Europa gekommen. Er sieht insbesondere eine stärkere Zusammenarbeit mit Libyen in der Flüchtlingspolitik vor. 100 Mi...

Kritik an "Racial Profiling" Polizei rät von Karnevalsausflügen für Flüchtlinge ab

Die Flüchtlinge seien dabei ausdrücklich mit eingeschlossen. Wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" berichtet, bewertet das Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste (LZPD) in Duisburg solche Aktionen in einer E-Mail an die Bezirksregierungen "eher krit...

Streit um Einreiseverbot: Trump watscht Richter ab

Donald Trump twitterte am Samstagmorgen über seinen privaten Kanal : "Die Meinung dieses sogenannten Richters, die unserem Land im Prinzip den Gesetzesvollzug entreißt, ist lächerlich und wird gekippt werden!" Das erscheint insofern fraglich, als ei...

Suchaktion nach vermisstem Skifahrer in Lech

Mit Polizeihubschrauber und einer Drohne mit Wärmebildkamera wurde vorwiegend aus der Luft gesucht. Auch am Freitag konnten die Bergrettung Lech und die Alpinpolizei den Vermissten nicht finden. Lech. Der Urlauber kehrte nicht wie mit seiner Lebensge...

Rumänische Regierung deutet Einlenken an

Er wolle verhindern, dass "Rumänen mit Rumänen in Konflikt geraten", da zu erwarten sei, dass "fast eine Million" PSD-Anhänger auf die Straße gehen. Es wurde vermutet, dass die Regierung angesichts einer für morgen geplanten Großdemonstration die Lag...

USA stellen Israels Siedlungsbau infrage

Die Existenz bereits bestehender Siedlungen stelle seiner Ansicht nach aber keine Behinderung dar, teilte das Weiße Haus in einer Mitteilung am Donnerstag (Ortszeit) mit. Die Sanktionen sollten aufrecht erhalten werden. Über den Gesprächsinhalt wurde...

Reaktion auf Teherans Raketentest: USA verhängen Sanktionen gegen Iran

Davon seien 13 Personen und zwölf Einrichtungen oder Unternehmen betroffen. "Seit heute haben wir Iran offiziell verwarnt", endet das Statement des Weißen Hauses , das auf den Raketentest Bezug nimmt und auf Angriffe von jemenitischen Houthis, die v...

Trumps Verteidigungsminister: James Mattis droht Nordkorea mit "überwältigender" Antwort

Nach Treffen mit dem geschäftsführenden Präsidenten Hwang Kyo-ahn und Verteidigungsminister Han Min-koo wollte Mattis nach Japan weiterreisen. Der Sprecher des Pekinger Außenministeriums, Lu Kang, sagte dagegen zum Besuch Mattis' in Seoul, die Aufs...

Soldat schießt auf Messer-Angreifer vor Pariser Louvre

Er gab insgesamt fünf Schüsse ab. Der Angreifer hatte zwei Rucksäcke dabei. Die Schreie des Mannes ließen darauf schließen, dass er seinen Angriff in einem "terroristischen Rahmen" habe ausüben wollen, sagte Cadot. Die anwesenden Besucher müssten...

Merkel pocht auf Meinungsfreiheit

Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Erdogan forderte sie die Türkei zur Einhaltung von Freiheitsrechten auf. Sie sagte vor Reportern im Beisein von Präsident Erdogan, das Volk sei im Zuge des gescheiterten Putsches für Demokratie und Rechtsst...

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Kampf um Mossul geht in entscheidende Phase

Es waren Schüsse aus Maschinengewehren zu hören, Rauch stieg über der Altstadt auf. Der Stadtbezirk ist die letzte große Hochburg der Terrormiliz " Islamischer Staat " (IS) im Ira...

Frankreich steuert auf Negativrekord bei Wahlbeteiligung zu

Frankreich steuert bei der zweiten Runde der Parlamentswahl auf einen neuen Negativrekord bei der Wahlbeteiligung zu. Heute entscheiden die Franzosen über die Machtverteilung in...

Schüsse in Bamako Touristenunterkunft in Mali angegriffen

Der Bild-Zeitung zufolge sagte ein Vertreter des malischen Sicherheitsministeriums, bei den Angreifern handele es sich vermutlich um Dschihadisten. Bei einem Angriff von Islamist...

US-Justizminister Sessions vor Geheimdienst-Ausschuss

Jefferson Beauregard "Jeff" Sessions war Staatsanwalt, Alabamas Chefankläger und 20 Jahre lang Senator dieses US-Staates. Seit Comey vergangene Woche vor dem Senat berichtete, ...

Ermittler nimmt auch Trump-Schwiegersohn Kushner ins Visier

Donald Trump ist wütend. Das Memo wird nun von Mueller, der von Rosenstein eingestellt wurde, untersucht. Die Bundespolizei ermittelt unter Führung Muellers zu möglichen Absprache...

Papst Franziskus empfängt Merkel im Vatikan

Franziskus habe sie darin bestärkt, sich nach dem Austritt der USA weiter für das Pariser Klimaschutzabkommen einzusetzen, so Merkel. Im Mittelpunkt der Gespräche dürften die Sch...

Merkel zu Privataudienz beim Papst - Thema G20-Gipfel

Unterstrichen wurde diese Führungsrolle durch einen Empfang für die beim Heiligen Stuhl akkreditierten Botschafter der G-20-Staaten, der nach der Papstaudienz in der deutschen Vati...

Polizei geht nach Londoner Hochhausbrand von 58 Toten aus

Berichten zufolge lebten zwischen 400 und 600 Menschen in dem 24 Stockwerke hohen Sozialbau. "Leider muss ich deshalb davon ausgehen, dass sie tot sind", ergänzte Cundy. Es werde n...

Anschlag in Kabul: Abschiebungen nach Afghanistan ausgesetzt

Alltäglicher Anblick: Nach einem Selbstmordanschlag in Kabul sichern Polizisten den Schauplatz. Der "Passauer Neuen Presse" sagte Lindner, "ein genereller Abschiebestopp wäre ein...

München heizt Streit über Diesel-Fahrverbote weiter an

Fahrzeuge. Insgesamt haben 295.000 der 720.000 in München zugelassenen Autos einen Dieselmotor. Reiter erklärte, er habe seine Verwaltung gebeten, kurzfristige aber wirkungsvol...

Special Reports

Mann schoss in San Francisco auf Arbeitskollegen - mindestens vier Tote

Mann schoss in San Francisco auf Arbeitskollegen - mindestens vier Tote

Nach seiner Tat nahm sich der Mann das Leben. Der stellvertretende Polizeichef Toney Chaplin sagte, zwei weitere Menschen seien verletzt worden. Zudem hätten sich fünf Personen bei...

Letztes DFB-Training vor Abflug zum Confed Cup

Einchecken, Mittagessen und rasch umziehen lauteten die ersten Programmpunkte. "Wir sollten wirklich mal komplett durchschnaufen", sagte Lars Stindl (28) nach den freien Tagen: "Je...

Behörden wollen Messenger-Dienste wie WhatsApp überwachen

Behörden wollen Messenger-Dienste wie WhatsApp überwachen

Die CSU fordert den Zugriff auf die Nachrichten des Messenger-Dienstes WhatsApp. Zudem sollen Sicherheitsbehörden die Identität von Asylbewerbern bereits bei sechs- bis 14-Jähr...

Trump zu Aussage unter Eid bereit

Trump zu Aussage unter Eid bereit

Die Anhörung des Geheimdienstausschusses drehte sich um die Russland-Affäre, die Rolle Trumps und die Entlassung Comeys. Während Präsident Donald Trump sich vollständig rehabilit...

EuGH-Urteil:

EuGH-Urteil: "Pflanzenkäse" darf nicht Käse heißen

Die Richter des Europäischen Gerichtshofs gaben dem Kläger recht. Sie sicherten zudem Qualitätsstandards. Denn es bestünde nach wie vor Verwechslungsgefahr. "Der heutige Tag ist ...