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Angeblicher Eklat: Australiens Premier erklärt, Trump werde Flüchlingsdeal einhalten

Auch Turnbull selbst stellte die Schilderung nicht in Frage - abgesehen von einem Detail: "Der Bericht, wonach der Präsident einfach aufgelegt habe, ist nicht korrekt", sagte der Premier dem Radiosender 2GB. Turnbull bestritt in einem Radiointerview,...

Hamburg: Zwei Obdachlose bei mutmaßlichem Brandanschlag verletzt

Nach Angaben der Beamten handelt es sich um einen 29-Jährigen. Heute um 11:40 Uhr erkannte ein Polizeibeamter des Landeskriminalamtes für die Region Mitte I (LKA 114) den mutmaßlichen Täter in der Lindenallee in Hamburg-St. Nun soll die Mordkommissi...

Yates-Kritik an Einreise-Dekret: Trump entlässt amtierende Justizministerin

Die Juristin aus der Metropole Atlanta hatte dem Ministerium 27 Jahre lang gedient - vor allem als stellvertretende Bundesanwältin in ihrer Heimat, dem südöstlichen Bundesstaat Georgia. "Ich bin froh, dass diese Frage der doppelten Staatsbürgerschaft...

Warnstreiks im öffentlichen Dienst der Länder angekündigt

Neben den Schulen dürften auch Hochschulen, Forschungseinrichtungen, Straßen- und Autobahnmeistereien betroffen sein. Auch tausende angestellte Lehrer und Erzieher in Mecklenburg-Vorpommern blieben aus Protest der Arbeit fern. Dort sind die Straßen...

GEW-Warnstreik der angestellten Lehrerinnen und Lehrer in Köln

In der Zeit von 11 bis 17 Uhr sollen die Lehrkräfte die Arbeit niederlegen. Der SLV reagiert damit auf die gescheiterte bundesweite Tarifrunde für die Beschäftigten des öffentlichen Diensts in allen Ländern am Dienstag in Potsdam. Weitere Aktionen ...

Weg frei für Abschaffung der Roaming-Gebühren

Die EU-Institutionen haben den Weg zur Abschaffung von Roaming-Gebühren bei der Handy-Nutzung im europäischen Ausland endgültig freigemacht. Die Vereinbarung muss noch vom EU-Parlament und den EU-Staaten abgesegnet werden. Damit können Europäer, di...

Handschellen für Fünfjährigen wegen Donald Trumps Einreisestopp

Allen Flüchtlingen ist die Einreise in die USA für 120 Tage untersagt, syrischen Flüchtlingen sogar auf unbestimmte Zeit. Nach fünf Stunden kam es zur tränenreichen Wiedervereinigung. Es stellte sich übrigens heraus, dass es sich bei dem Kind um ei...

Rege Teilnahme an Volksbegehren gegen TTIP, Ceta und Tisa

Um das - nach Prozent der Stimmberechtigten - erfolgreichste Volksbegehren zu werden, hätte das von niederösterreichischen SPÖ-Bürgermeistern bzw. Das Anliegen wurde von gut 560.000 Menschen unterzeichnet, mehr als fünf Mal so vielen, wie für diese...

Trump entlässt Justizministerin wegen Einreiseverbot

In den USA protestierten am Wochenende tausende Menschen gegen das Dekret. Donald Trump ist bereits zu Beginn seiner Amtszeit als US-Präsident schon mächtig in die Kritik geraten. Nachfolger von Ragsdale wird demnach Thomas Homan, der seit 2013 als...

Regierung: Petition in Großbritannien: Kein Staatsempfang für Trump

Die Initiatoren wollen den Besuch von Trump zwar nicht verhindern, ihm soll jedoch der Staatsbesuch, also die höchste protokollarische Form einer Visite, verwehrt bleiben. "Das ist natürlich eine äußerst kontroverse Politik, die beunruhigend ist". ...

US-Diplomaten protestieren gegen Einreiseverbot

Es berühre ihn, wie viele Menschen sich bei Demonstrationen und in sozialen Medien für politische Werte, Demokratie und den Schutz der Verfassung engagierten. Damit verhängten die USA ein vorerst 30-tägiges Einreiseverbot für Menschen aus den Ländern...

Auf Merkels Einladung: US-Präsident Donald Trump kommt im Juli nach Deutschland

Merkel lehnt diese Maßnahmen klar ab, wie sie am Sonntag durch Regierungssprecher Steffen Seibert mitteilen ließ. Merkel und Trump hatten bisher nur einmal kurz nach dessen Wahl zum US-Präsidenten miteinander telefoniert. Trump hatte in der V...

Viele Minijobber erhalten weniger als der Mindestlohn

Erst 2015 ist ein flächendeckender Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde beschlossen worden. Ein Sprecher der Minijob-Zentrale appellierte an die Arbeitgeber, die gesetzlichen Vorgaben einschließlich des Mindestlohns einzuhalten: "Mindestlohn, Loh...

Kanada: Tote nach Angriff auf Moschee in Quebec

Zum Zeitpunkt des Angriffs sollen sich über 40 Personen in dem Islamischen Kulturzentrum aufgehalten haben. Die Polizei hat zwei Tatverdächtigte festgenommen. Nach dem Anschlag versammelten sich Demonstranten zu einer spontanen Kundgebung vor der Mos...

Seehofer: Unions-Versöhnungstreffen wie geplant im Februar

Februar gehen. Das sagte der bayerische Ministerpräsident demnach am Rande des CSU-Neujahrsempfangs in Schrobenhausen. Merkel repräsentiere Deutschland nicht nur erstklassig, sondern führe auch auf internationaler Ebene. Zudem fordert die CSU entge...

Österreich: Schwere Regierungskrise in Österreich

Bis in die Nacht haben gestern die Koalitionspartner in Österreich ihre Verhandlungen zur Beendigung der Regierungskrise fortgesetzt. Details gab es zunächst nicht. Die Alpenrepublik, ein Land mit extrem hoher Steuer- und Abgabenquote, hat im europaw...

Fall Lucile: Laut Ermittlern Zusammenhang mit Tötung in Deutschland

Die Freiburger Polizei geht damit an die Öffentlichkeit. Der ungeklärte Sexualmord im rund 400 Kilometer entfernten Endingen , der die Ermittler beschäftigt, nimmt damit eine entscheidende und überraschende Wendung. Die Ermittlungen liefen nun gemei...

Lindsay Lohan: Was macht sie bei Erdogan?

Neben vielen Sympathien für das Mädchen, deren Tweets oft mit Fotos von ihr versehen sind, gibt es auch Kritik an der Instrumentalisierung des Kindes. Die arabische Grußformel bedeutet so viel wie "Friede sei mit dir". Ist Lohan zum Islam konverti...

Gegen das Vergessen - "Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus"

Das KZ Auschwitz wurde am 27. Januar 1945 von der Roten Armee befreit. Auch an anderen Orten wird heute der NS-Opfer gedacht. In diesem Jahr stehe die Gedenkstunde im Parlament im Zeichen der Erinnerung an die Opfer der sogenannten Euthanasie-Morde, ...

Erste Telefonate | Trump will am Samstag mit Merkel und Putin sprechen

Trumps bisherige Äußerungen zu Deutschland und der Kanzlerin waren ambivalent. Trump hatte im Wahlkampf wiederholt Kritik an Merkels Flüchtlingspolitik geübt. Auch Russland hofft auf eine Verbesserung der Stimmung zwischen Moskau und Washington . De...

Gedenken am Breitscheidplatz | Merkel und Hollande setzen Zeichen gegen

Darüber sei natürlich mit Trump zu sprechen. "Wir sind stärker, wenn wir gemeinsam handeln", sagte Hollande. Auch der geplante EU-Austritt Großbritanniens beschäftigt die beiden Politiker: "Das Referendum in Großbritannien bedeutet einen tiefen Ein...

Björn Höcke: Thüringer AfD-Chef in KZ-Gedenkstätte Buchenwald "nicht willkommen"

Rikola-Gunnar Lüttgenau, Vizedirektor der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald, sagte, es gehe darum, Buchenwald "als Ort der Trauer und der Erinnerung an die dort begangenen Verbrechen zu bewahren". Unter anderem Parteichefin Frauke Petry soll sich für...

Streitkräfte: Türkei erzürnt über griechisches Urteil zu geflohenen Soldaten

Doch Athen stellt sich quer. Ein Istanbuler Gericht habe für die acht geflohenen Soldaten Haftbefehle ausgestellt, meldete die amtliche Agentur Anadolu. Die Soldaten bestreiten dagegen eine Beteiligung an dem Putschversuch und geben an, aus Angst vor...

Gabriel-Verzicht: Das sagen Heil und Pahlmann

Bis zuletzt hat SPD-Parteichef Sigmar Gabriel mit sich gerungen: Es "keine einfache Entscheidung gewesen", sagte er zum Verzicht auf Kanzlerkandidatur und Parteivorsitz . "Eigentlich ist Martin Schulz unser bester Wahlkämpfer". "Viele hätten sic...

Syrien-Friedenskonferenz: Russland, Türkei und Iran wollen Waffenruhe

Was bei diesen Verhandlungen herausrauskommen soll und kann, ist völlig offen. Verhandlungskreisen zufolge gibt es allerdings Grund für vorsichtigen Optimismus. Trotz der Tatsache, dass die Streitparteien erstmals an einem Verhandlungstisch saßen, fa...

Venus Williams im Australian-Open-Halbfinale

Ihre ältere Schwester Venus musste härter kämpfen. "Das bedeutet mir so viel, vor allem, weil Coco so unglaublich gespielt hat". Die gelang ihr zuletzt vor 14 Jahren. Wenn Serena nun sagt, dieses Finale am Samstagabend (Ortszeit) in der Rod Laver Are...

Barron Trump: Böse Kommentare im Netz gegen Sohn von Donald Trump

Washington. Das Weiße Haus hat die Medien in einer Mitteilung gebeten, die Privatsphäre Barron Trumps zu respektieren. Jedoch besucht Barron Trump eine Privatschule in New York und wird nicht zu Hause unterrichtet, wie die US-Nachrichtenagentur AP ...

ADAC-Test vergeigt | Mieses Zeugnis für unseren ZOB

Von hier fahren Reisende in Fernbussen nach ganz Deutschland und darüber hinaus. "Mangelhaft" war laut ADAC der Fernbus-Bahnhof in Dortmund. Bei einem Test des ADAC schnitt knapp jede Dritte Anlage mit, mangelhaft' oder, sehr mangelhaft' ab.

Kfz-Steuer: Schäuble plant mit Mehreinnahmen nach Bundestagswahl 2017

Als die Schummelei aufflog, wurde schon befürchtet, dass sich das auch auf die Höhe der Kfz-Steuer auswirken könnte, denn die hat eine Öko-Komponente. In dem vom Kabinett verabschiedeten Gesetzentwurf heißt es dagegen, es ergäben sich "keine haushalt...

Deutschland will Paragrafen zu Majestätsbeleidigung abschaffen

Der Unterschied zwischen der Majestätsbeleidigung und normaler Beleidigung liegt insbesondere im Strafmaß. Für Majestätsbeleidigung kann es bis zu drei Jahre Haft oder eine Geldstrafe geben. Über die Gesetzesänderung muss noch der Bundestag entscheid...

Transparency sieht wieder Zunahme der Korruption weltweit

Populistische Anführer sind nach Einschätzung von "Transparency International" in vielen Ländern dafür verantwortlich, dass sich die Korruption weiter verbreitet. Als am wenigsten korrupt führt Transparency Dänemark und Neuseeland mit je 90 Punkten a...

Trump äußert sich zum Anfangstermin für Mauerbau an der Grenze zu Mexiko

Während Trump mit dem Bau beginnen kann, liegt das Einlösen seines anderen Wahlversprechens, Mexiko für die Mauer zahlen zu lassen, nicht in seiner Hand. Darf die US-Regierung einfach eine Mauer bauen? Und Außenminister Videgaray ergänzte "Jeder Ver...

Explosionen in Mogadischu: Mehrere Tote beim Anschlag auf Hotel

Bewaffnete Männer hätten daraufhin das dreistöckige Gebäude gestürmt. Später habe es in der Nähe eine zweite Explosion gegeben, die ebenfalls einige Personen verletzt habe. Das Hotel ist bei Beamten und Geschäftsleuten beliebt. Unbestätigten Medienbe...

SPD-Basis in Herne lobt Sigmar Gabriel und Martin Schulz

Martin Schulz dagegen hat gezeigt, dass er kämpfen will. "Gemeinsam mit Sigmar Gabriel und hunderttausenden Sozialdemokraten unterstützen wir Martin Schulz ", kündigt sie an. "Er ist glaubwürdig und überzeugend". In Frühpension geht der 57-Jährige a...

Retter finden drei Welpen in Trümmern von italienischem Hotel

Doch die Umstände seien wenig günstig. Der Schnee in Rigopiano türme sich zwei Meter hoch, die Telefone funktionierten nicht mehr, das Benzin für den Stromgenerator reiche nur noch für einen Tag. Erst der ungewöhnlich harte Winter und die Erdbebens...

Trump wird NAFTA-Neuverhandlung und TPP-Austritt veranlassen

Mit seiner Anordnung, dass sich die USA mit sofortiger Wirkung aus dem Abkommen TPP ("Trans-Pacific Partnership") zurückziehen, setzte Trump an seinem ersten vollen Arbeitstag eines seiner wichtigsten Wahlkampf-Versprechen um. Das TPP-Abkommen ist vo...

Israel verstärkt Siedlungsbau im besetzten Ost-Jerusalem

Die Stadtverwaltung von Jerusalem erteilte nach den Worten des stellvertretenden Bürgermeisters Meir Turjeman die Baugenehmigung für 566 neue Siedlerwohnungen. Die USA unter dem damals noch amtierenden Präsidenten Obama hatten diese Resolution mit ei...

Wer wird Präsidentschaftskandidat? Frankreichs Sozialisten halten Vorwahl ab

Der Drittplatzierte Arnaud Montebourg (18 Prozent), der als linker Nationalist eine protektionistische Politik des "Made in France" propagiert hatte, rief seine Genossen noch am Abend auf, am 29. Als Favoriten für den Einzug in den Élyséepalast gelte...

Tote bei Zugunglück in Indien

Laut Behördenvertretern könnte ein Defekt der Bremsen oder Fahrlässigkeit des Zugführers der Grund sein. Nach Angaben der staatlichen indischen Bahngesellschaft schliessen die Ermittler einen Sabotageakt nicht aus. Pro Tag befördern die indischen Eis...

Trump will noch am ersten vollen Amtstag CIA besuchen

Die Geheimdienste hätten in der Vergangenheit vielleicht nicht immer den Rückhalt bekommen, den sie wünschten, aber mit seinem Amtsantritt würden sie ihn nun bekommen. Jegliche Vorstellung einer "Fehde" zwischen ihm und den Geheimdiensten gehe auf di...

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Kampf um Mossul geht in entscheidende Phase

Es waren Schüsse aus Maschinengewehren zu hören, Rauch stieg über der Altstadt auf. Der Stadtbezirk ist die letzte große Hochburg der Terrormiliz " Islamischer Staat " (IS) im Ira...

Frankreich steuert auf Negativrekord bei Wahlbeteiligung zu

Frankreich steuert bei der zweiten Runde der Parlamentswahl auf einen neuen Negativrekord bei der Wahlbeteiligung zu. Heute entscheiden die Franzosen über die Machtverteilung in...

Schüsse in Bamako Touristenunterkunft in Mali angegriffen

Der Bild-Zeitung zufolge sagte ein Vertreter des malischen Sicherheitsministeriums, bei den Angreifern handele es sich vermutlich um Dschihadisten. Bei einem Angriff von Islamist...

US-Justizminister Sessions vor Geheimdienst-Ausschuss

Jefferson Beauregard "Jeff" Sessions war Staatsanwalt, Alabamas Chefankläger und 20 Jahre lang Senator dieses US-Staates. Seit Comey vergangene Woche vor dem Senat berichtete, ...

Ermittler nimmt auch Trump-Schwiegersohn Kushner ins Visier

Donald Trump ist wütend. Das Memo wird nun von Mueller, der von Rosenstein eingestellt wurde, untersucht. Die Bundespolizei ermittelt unter Führung Muellers zu möglichen Absprache...

Papst Franziskus empfängt Merkel im Vatikan

Franziskus habe sie darin bestärkt, sich nach dem Austritt der USA weiter für das Pariser Klimaschutzabkommen einzusetzen, so Merkel. Im Mittelpunkt der Gespräche dürften die Sch...

Merkel zu Privataudienz beim Papst - Thema G20-Gipfel

Unterstrichen wurde diese Führungsrolle durch einen Empfang für die beim Heiligen Stuhl akkreditierten Botschafter der G-20-Staaten, der nach der Papstaudienz in der deutschen Vati...

Polizei geht nach Londoner Hochhausbrand von 58 Toten aus

Berichten zufolge lebten zwischen 400 und 600 Menschen in dem 24 Stockwerke hohen Sozialbau. "Leider muss ich deshalb davon ausgehen, dass sie tot sind", ergänzte Cundy. Es werde n...

Anschlag in Kabul: Abschiebungen nach Afghanistan ausgesetzt

Alltäglicher Anblick: Nach einem Selbstmordanschlag in Kabul sichern Polizisten den Schauplatz. Der "Passauer Neuen Presse" sagte Lindner, "ein genereller Abschiebestopp wäre ein...

München heizt Streit über Diesel-Fahrverbote weiter an

Fahrzeuge. Insgesamt haben 295.000 der 720.000 in München zugelassenen Autos einen Dieselmotor. Reiter erklärte, er habe seine Verwaltung gebeten, kurzfristige aber wirkungsvol...

Special Reports

Mann schoss in San Francisco auf Arbeitskollegen - mindestens vier Tote

Mann schoss in San Francisco auf Arbeitskollegen - mindestens vier Tote

Nach seiner Tat nahm sich der Mann das Leben. Der stellvertretende Polizeichef Toney Chaplin sagte, zwei weitere Menschen seien verletzt worden. Zudem hätten sich fünf Personen bei...

Letztes DFB-Training vor Abflug zum Confed Cup

Einchecken, Mittagessen und rasch umziehen lauteten die ersten Programmpunkte. "Wir sollten wirklich mal komplett durchschnaufen", sagte Lars Stindl (28) nach den freien Tagen: "Je...

Behörden wollen Messenger-Dienste wie WhatsApp überwachen

Behörden wollen Messenger-Dienste wie WhatsApp überwachen

Die CSU fordert den Zugriff auf die Nachrichten des Messenger-Dienstes WhatsApp. Zudem sollen Sicherheitsbehörden die Identität von Asylbewerbern bereits bei sechs- bis 14-Jähr...

Trump zu Aussage unter Eid bereit

Trump zu Aussage unter Eid bereit

Die Anhörung des Geheimdienstausschusses drehte sich um die Russland-Affäre, die Rolle Trumps und die Entlassung Comeys. Während Präsident Donald Trump sich vollständig rehabilit...

EuGH-Urteil:

EuGH-Urteil: "Pflanzenkäse" darf nicht Käse heißen

Die Richter des Europäischen Gerichtshofs gaben dem Kläger recht. Sie sicherten zudem Qualitätsstandards. Denn es bestünde nach wie vor Verwechslungsgefahr. "Der heutige Tag ist ...