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Keine Mehrheit für Abschaffung von "Obamacare"

US-Präsident Trump spornte die Konservativen via Kurznachrichtendienst Twitter an. Das Ergebnis fiel 51 zu 49 aus. In der zähen Debatte über eine Neufassung der Krankenversicherung in den Vereinigten Staaten haben die Republikaner im Senat ei...

Tempelberg: Israel montierte Metalldetektoren ab

Die Gefahr einer weiteren Eskalation nehme zu, wenn bis zu den bevorstehenden Freitagsgebeten der Muslime keine Lösung gefunden worden sei, sagte Mladenow. Die Polizei veröffentlichte später Bilder, die einen blutverschmierten Tatort zeigten. Bishe...

Frankreich plant Hotspots für Flüchtlinge in Libyen

Durch die Registrierungsstellen für Flüchtlinge sollten Menschen ohne Chancen auf Asyl davon abgehalten werden, mit einer Überfahrt über das Mittelmeer grosse Risiken einzugehen. " Diesem Ziel dient auch der jüngste Vorschlag des französischen Staats...

Rechte Mission gescheitert: Kapitän der "Identitären" wegen Schlepperei verhaftet

Seitens der Identitären wurde noch am Mittwoch behauptet, die Tamilen, die zu "Trainingszwecken" an Bord gewesen seien, seien "von NGOs massiv bedrängt" worden, einen Asylantrag zu stellen. Die Rechtsextremisten hatten Mitte Mai eine Kampagne im ...

Mann stirbt, nachdem sich Sitzreihe löst

Ein Video von Augenzeugen zeigt, wie sich bei voller Fahrt eine Sitzreihe aus dem Gerät löst und Fahrgäste aus den Sitzen fallen. Auf Anordnung von Gouverneur John Kasich wurden die Fahrgeschäfte auf der Ohio State Fair geschlossen. Sieben weit...

1977 entführte Maschine "Landshut" kommt ins Museum

Aber die sozialliberale Bundesregierung lehnte den Deal ab. Nach mehreren Zwischenstationen landete die Maschine im Jemen, wo die Terroristen den Flugkapitän Jürgen Schumann ermordeten. Andere Bewerber hingegen wollten nur einzelne Teile der Boeing...

Bundeswehr-Hubschrauber stürzt in Mali ab

Politiker von Koalition und Opposition forderten eine rasche und vollständige Aufklärung des Vorfalls. An Bord des Hubschraubers hätten sich zwei Personen befunden. Sie waren im Einsatz für die Friedensmission der Vereinten Nationen, als ihr Hubschra...

Israel entfernt Sicherheits-Installationen am Tempelberg

Eine Metallbrücke wurde ebenso abgebaut wie Geländer, die jüngst an Zugängen zu der Anhöhe installiert worden waren. Die von Israel nach heftigen Protesten vollzogene Entfernung der Metalldetektoren sei ein "richtiger Schritt", aber nicht ausreichend...

Erzieherin isst Schokolade ihrer Kollegin - Kündigung

So ging es auch der Heilerziehungspflegerin einer Schule in Süddeutschland. Die Schokoladentafel hatte sie ihrer Kollegin später ersetzt. Zumal dies nicht der einzige "Vorfall" sei, bemerkte die Schulleitung des Institutes in Baden Württemberg.

Abgeschobene Bvisi darf mit Eltern zurück nach Duisburg

Nachdem das Auswärtige Amt die Visaanträge für Bivsi und ihre Eltern übermittelt und die Stadt Duisburg die Anträge unmittelbar bearbeitet habe, könne die Rückkehr Bivsis in Begleitung ihrer Eltern nun über ein "Schüleraustausch-Visum" erfolgen, teil...

Fünfeinhalb Jahre für Terrorhelfer Sven Lau

Er gilt auch als Initiator der sogenannten Scharia-Polizei, die 2014 durch Wuppertal zog und bundesweit für Empörung sorgte. Die Richter sahen es als erwiesen an, dass der gebürtige Mönchengladbacher die dschihadistisch-salafistische Miliz Jamwa unte...

EuGH-Gutachten: Ungarn und Slowakei müssen Flüchtlinge aufnehmen

Die Slowakei und Ungarn haben unterschiedlich auf das Gutachten des Europäischen Gerichtshofs zur EU-Flüchtlingsquote reagiert. Mit dem Beschluss sollten Italien und Griechenland von den anderen EU-Mitgliedern dabei unterstützt werden, die Notlage ...

Brüssel droht Polen mit Start von Verfahren zum Stimmrechtsentzug

Mit Verweis auf das Veto von Staatspräsident Andrzej Dudas gegen zwei der umstrittenen Justizgesetze führte der 60-Jährige an, dass endgültige Entscheidungen erst in einigen Monaten zu erwarten seien. Die EU verlange, "dass die polnische Regierung ke...

Richter stoppen Austausch von Fluggastdaten mit Kanada

Das Gericht musste in der Sache entscheiden, weil das EU-Parlament den EUGH darum gebeten hatte. Die Übermittlung, Speicherung und Verwendung von Fluggastdaten bei Beachtung des Grundrechteschutzes sind generell aber zulässig. Der Gerichtshof kritisi...

EuGH - Dublin-Regeln galten auch während Flüchtlingskrise

CSU-Chef Horst Seehofer sprach gar von einer "Herrschaft des Unrechts". Folglich gilt auch dann das Prinzip der Dublin-III-Verordnung, wonach Menschen in dem EU-Staat Asyl beantragen müssen, wo sie zuerst europäischen Boden betreten haben. Ein Urteil...

Trump kündigt "große, große, große" Apple-Werke in den USA an

Die Aussage tätigte dieser bei einer Diskussion über Steuerreform für Großunternehmen und Investitionsvorhaben in den USA. Ich sagte zu ihm: Weißt du Tim, ich werde meine Administration erst als ökonomisch erfolgreich betrachten, wenn du anfängst, de...

EU-Türkei-Zoff | Heute Krisen-Gipfel in Brüssel!

Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte im Zusammenhang mit der Inhaftierung des Menschenrechtlers Steudtner Deutschland Spionage vorgeworfen und vor wirtschaftlichen Strafmaßnahmen gegen sein Land gewarnt. Juli von der Polizei bei einem Seminar in eine...

Warum der Populismus in Deutschland (fast) keine Chance hat

Die Studie fußt auf drei repräsentative Befragungen von Wählern zwischen 2015 und 2017. Mehr als zwei Drittel der Wähler mit populistischen Einstellungen sind der Studie zufolge für die Mitgliedschaft in der EU , sogar 85 Prozent sind Demokratie-Unt...

Erdogan: Deutschlands Agenten "zerteilen mein Land"

Damit dürfte Erdogan auf den deutschen Menschenrechtler Peter Steudtner anspielen, der Anfang des Monats bei einem Seminar in einem Hotel in Istanbul festgenommen worden war. Die Schlagzeile der islamistischen Zeitung "Yeni Akit" lautete am Diensta...

Trump treibt Demontage seines Justizministers voran

Sessions beteuerte dann aber, bei diesen Treffen niemals über wahlkampfrelevante Themen gesprochen zu haben. Zudem warf er die Frage auf, warum Sessions nicht gegen die unterlegene Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton ermittle. Ohne Sessio...

US-Senat beschliesst Debatte zur Abschaffung von Obamacare

Auf Twitter hat er sich nun von seinen Parteikameraden im Senat Unterstützung dafür gewünscht. Präsident Donald Trump bedankte sich bei den republikanischen Senatoren. Bis zuletzt war offen, ob die Republikaner dafür die nötige Mehrheit zusamm...

Tote bei Schießerei in israelischer Botschaft in Jordanien

Am Montag kam es zu einem weiteren Zwischenfall: Ein Israeli wurde nahe Tel Aviv bei einem Messerangriff verletzt. Die Polizei hatte zuvor von einem Toten und zwei Verletzten gesprochen. Israel hatte sie nach dem Anschlag dreier Muslime aufgestellt...

Stoltenberg will im Konya-Streit vermitteln

Zugleich hätten Bundestagsabgeordnete aber die Möglichkeit, in der NATO-Gruppe mit nach Konya zu reisen. Auch für diesen Stützpunkt hatte Ankara deutschen Abgeordneten eine Besuchserlaubnis verweigert. "Die Allianz folgt damit unserer Anregung und gl...

Trumps neuer Kommunikationschef: "Müssen die Leaks stoppen"

Der verheiratete Scaramucci war nicht immer ein Trump-Anhänger. Dazu werde Scaramucci vor allem Mitarbeiter einsparen. Dies müsse "aggressiver" als bislang an die Öffentlichkeit getragen werden. Besonders hohe Wellen hatte es geschlagen, als sein...

Erdogan zieht Terrorliste mit deutschen Firmen zurück

Wie "Der Spiegel " berichtet, soll die Regierung von Präsident Recep Tayyip Erdogan die Liste am vergangenen Wochenende förmlich zurückgezogen haben. Insbesondere sei zu begrüßen, dass das Unterstützungsersuchen zurückgezogen worden sei. Das Unter...

Istanbul: Prozess gegen Cumhuriyet

Nach Angaben von Reporter ohne Grenzen drohen den Angeklagten bis zu 43 Jahre Haft. Seit dem gescheiterten Putschversuch im Juli 2016 und der Verhängung des Ausnahmezustands gehen die türkischen Behörden mit besonderer Härte gegen kritische Journalis...

Fünf Verletzte nach Angriff in Schaffhausen

Fünf Personen wurden verletzt, eine davon schwer. Beide Verletzte sind außer Lebensgefahr. Vier weitere Personen wurden leicht verletzt. Der Mann soll circa 1,90 Meter groß sein und eine Glatze haben. Deshalb sei äußerste Vorsicht nötig, sagte ein Po...

Hoeneß: Neuer Bayern-Sportdirektor "innerhalb der nächsten sechs Wochen"

Hoeneß geht also fest davon aus, dass der FC Bayern spätestens Anfang September, vielleicht sogar schon beim Saisonauftakt am 18. August gegen Bayer Leverkusen einen neuen Mann präsentieren kann. Der einstige "aggressive leader", der von 2006 bis 201...

Trump-Schwiegersohn gibt vier Treffen mit Russen zu

Donald Trumps Schwiegersohn und Berater Jared Kushner hat jegliche geheimen Absprachen zwischen dem Wahlkampfteam des heutigen US-Präsidenten und Russland abgestritten. und der frühere Wahlkampfmanager Paul Manafort vor dem Rechtsausschuss des Sen...

Zentralrat - Bundesregierung muss mehr tun gegen wachsenden Antisemitismus

Beck unterstützte die Forderung des Zentralrats der Juden nach der Einsetzung eines Bundesbeauftragten für den Kampf gegen Antisemitismus. "Vor allem unter muslimischen Schülern sind antisemitische Vorurteile weit verbreitet", sagte Schuster in einem...

Österreichs Außenminister - EU muss bei Türkei entschlossener sein

Er meine damit nicht Präsident Recep Tayyip Erdogan, sondern das Land und die türkische Gesellschaft insgesamt. Die Volksabstimmung über die Verfassungsänderung hätte das gezeigt, denn diese habe Erdoğan nicht mit 90 Prozent gewonnen wie in Diktature...

Steinmeier kritisiert Erdogan ungewohnt scharf

Das sei auch eine "Frage der Selbstachtung" unseres Landes, hier deutliche Haltsignale zu senden, sagte Steinmeier. Steinmeier begrüßte es in dem Interview auch, dass Gabriel in einem offenen Brief an die türkischstämmige Bevölkerung in Deutschland...

Seehofer plant "große Kabinettsumbildung" nach Bundestagswahl

Eine Rückkehr Karl-Theodor zu Guttenbergs schließt Seehofer. "Ich will dann in den Landtagswahlkampf mit einer Mannschaft gehen, die die Perspektiven für die Zeit danach sichtbar macht", sagte Seehofer der "Welt am Sonntag". Die CSU-Forderung nach ei...

Tragödie auf Supermarkt-Parkplatz in Texas: Acht Migranten sterben in LKW

Der Fahrer sei festgenommen worden. Feuerwehrchef Charles Hood sagte, seine Mitarbeiter stünden seit kurz nach Mitternacht im Einsatz. "Wir können von Glück reden, dass wir nicht 38 Tote eingeschlossen in dem Lastwagen gefunden haben", sagte Hood...

Junge flieht wegen drei im Zeugnis von Schleswig nach Basel

Nach seiner abenteuerlichen Tour von Schleswig nach Basel ist ein zehnjähriger Junge wieder in der Obhut seiner Familie. Obwohl der Junge eine gültige Fahrkarte dabei hatte, wurde ein Schaffner misstrauisch und alarmierte die Polizei.

Richard Grenell könnte US-Botschafter in Berlin werden

Gewöhnlich werden Botschafterposten in den USA als Belohnung für Unterstützung im Wahlkampf und hohe Parteispenden vergeben. Er hatte aber am vergangenen Mittwoch ein Foto auf Twitter veröffentlich, dass ihn neben Trump im Oval Office des Weißen Ha...

Streit zwischen Palästinensern und Israelis eskaliert

In den Tagen und Nächten zuvor war es immer wieder zu gewalttätigen Ausschreitungen gekommen. Zudem war Männern unter 50 Jahren der Zugang zur Altstadt verwehrt worden. Juden ist er heilig, weil dort in der Antike der jüdische Tempel stand. Präsident...

Trump will sich selbst begnadigen

Die " New York Times " und die " Washington Post " haben am Freitag berichtet, die Anwälte und Mitarbeiter Präsident Donald Trumps hätten begonnen, eigene Ermittlungen gegen den Sonderermittler Robert Mueller und dessen Stab in Bezug auf mögliche I...

Ministerium : Palästinenser naher der Altstadt von Jerusalem erschossen

Dabei wurden nach Angaben des palästinensischen Gesundheitsministeriums zwei Palästinenser im Westjordanland getötet. Der Mann habe Soldaten in der Nähe von Hebron mit einem Auto gerammt, teilte die israelische Armee am Nachmittag mit.

Das steht in Gabriels Brief an die Türken

Darüberhinaus sollen Investitionskredite, Wirtschaftshilfen sowie die EU-Vorbeitrittshilfen überdacht werden. "Gleichgültig, wie schwierig die politischen Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei sind, bleibt für uns klar: Sie, die türkischs...

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Larry Flynt will US-Präsident Trump stürzen

Russland-Affäre, Twitter-Ausraster, fragwürdige Polit-Entscheidungen, weltweite Proteste - noch nie hat ein US-Präsident für so viele Skandale und so viel Unmut gesorgt wie Donald...

Zahl der Toten nach Selbstmordanschlag steigt

Zunächst war unklar, wer für den Anschlag verantwortlich war. In Somalia kommt es immer wieder zu Anschlägen der Organisation Al Schabaab, die mit dem Terrornetzwerk Al Kaida in Ve...

SPD bei Niedersachsen-Wahl klar vorn - CDU sackt auf zweiten Platz ab

Drei Wochen nach ihrer historischen Schlappe bei der Bundestagswahl ist der SPD in Niedersachsen ein Achtungserfolg gelungen. Klar ist: Mit dem Sieg der Sozialdemokraten in...

Frankfurter Goetheturm vernichtet - Brandstiftung wahrscheinlich

Warum die 43,3 Meter hohe Holzkonstruktion am Rand des Frankfurter Stadtwaldes ein Opfer der Flammen wurde, ist noch unklar. Die Löschkräfte hielten Sicherheitsabstand und versucht...

Petry will mit "Die Blaue Partei" die Union angreifen

AfD-Fraktionschef Gauland zeigt sich wenig beeindruckt von der neuen Bewegung der früheren Parteichefin Petry. Begleitend dazu wollen Petry und ihre Mitstreiter ein Bürgerforum "Bl...

Tumulte bei Höcke-Auftritt auf der Buchmesse

Dabei sollen Rechte den Frankfurter Abgeordneten Nico Wehnemann (DIE PARTEI) angegriffen haben. Der Messeauftritt rechtsnationaler Verlage hatte bereits im Vorfeld für Debatten g...

Betrunkener rast in Haltestelle und tötet 57-Jährige

Weil ein alkoholisierter Autofahrer in den Haltestellenbereich einer Straßenbahn in Friedrichshain gerast ist, wurden in der vergangenen Nacht eine Fußgängerin tödlich und eine wei...

Großbrand in Lagerhalle - Hunderte Paletten in Flammen

Das Feuer war am Freitagabend in einer Lagerhalle in der Goeckestraße in Alt-Hohenschönhausen ausgebrochen. Beim Eintreffen der Feuerwehr schlugen meterhohe Flammen in den Himmel...

Türkische Armee rückt in Nordsyrien vor

Der türkische Staatspräsident Erdogan erklärte am Freitag, dass die Türkei ihrer Verantwortung nachkomme, um in der Region für Sicherheit zu sorgen und das Waffenstillstandsabkomme...

Rebellen: Auch ausländische IS-Kämpfer sollen syrische Stadt Raka verlassen

Die bisherige IS-Hochburg al-Rakka soll laut der syrischen Kurdenmiliz YPG kurz vor dem Fall stehen. Es war zunächst unklar, um wie viele Kämpfer es sich handelt. Bei der koordinie...

Special Reports

Irak dementiert Offensive gegen Kurden

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Iraks Militärführung wies diese Meldungen zurück. Auch der irakische Ministerpräsident Haidar al-Abadi bekräftige in Mitteilungen über Twitter, die Regierungskräfte könnten und ...

Junge Frau springt versehentlich in den Tod

Junge Frau springt versehentlich in den Tod

Beim Aufkommen habe sie den Halt verloren und sei abgestürzt. Eine südkoreanische Austauschstudentin ist bei einem Ausflug zu den Seven-Sister-Klippen im Südosten Englands tödlic...

Wegen drohender Gefahr aus Deutschland: Dänemark verlängert Grenzkontrollen

Wegen drohender Gefahr aus Deutschland: Dänemark verlängert Grenzkontrollen

Dänemark begründet die geplante Verlängerung seiner Grenzkontrollen mit möglicherweise radikalisierten Asylbewerbern aus Deutschland. Deutschland verlängert seine Grenzkontrol...

Kölner Stadt-Anzeiger: Kölner Schriftsteller Akhanli darf Spanien verlassen - Spaniens Justiz lehnt

Kölner Stadt-Anzeiger: Kölner Schriftsteller Akhanli darf Spanien verlassen - Spaniens Justiz lehnt

Akhanli war nach einem Interpol-Fahndungsaufruf der Türkei in Spanien festgesetzt worden. Er werde am kommenden Mittwoch in Köln eintreffen, so Akhanli weiter. Er vermutet, er soll...

CDU-Kritik an de Maizières Muslimfeiertag-Vorschlag

CDU-Kritik an de Maizières Muslimfeiertag-Vorschlag

Doch de Maizières Vorstoß kommt nicht überall gut an. "Ich bin bereit, darüber zu reden, ob wir auch mal einen muslimischen Feiertag einführen", hatte er erklärt. "NEIN! NEIN!" Zah...