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Keine Mehrheit für Abschaffung von "Obamacare"

US-Präsident Trump spornte die Konservativen via Kurznachrichtendienst Twitter an. Das Ergebnis fiel 51 zu 49 aus. In der zähen Debatte über eine Neufassung der Krankenversicherung in den Vereinigten Staaten haben die Republikaner im Senat ei...

Tempelberg: Israel montierte Metalldetektoren ab

Die Gefahr einer weiteren Eskalation nehme zu, wenn bis zu den bevorstehenden Freitagsgebeten der Muslime keine Lösung gefunden worden sei, sagte Mladenow. Die Polizei veröffentlichte später Bilder, die einen blutverschmierten Tatort zeigten. Bishe...

Frankreich plant Hotspots für Flüchtlinge in Libyen

Durch die Registrierungsstellen für Flüchtlinge sollten Menschen ohne Chancen auf Asyl davon abgehalten werden, mit einer Überfahrt über das Mittelmeer grosse Risiken einzugehen. " Diesem Ziel dient auch der jüngste Vorschlag des französischen Staats...

Rechte Mission gescheitert: Kapitän der "Identitären" wegen Schlepperei verhaftet

Seitens der Identitären wurde noch am Mittwoch behauptet, die Tamilen, die zu "Trainingszwecken" an Bord gewesen seien, seien "von NGOs massiv bedrängt" worden, einen Asylantrag zu stellen. Die Rechtsextremisten hatten Mitte Mai eine Kampagne im ...

Mann stirbt, nachdem sich Sitzreihe löst

Ein Video von Augenzeugen zeigt, wie sich bei voller Fahrt eine Sitzreihe aus dem Gerät löst und Fahrgäste aus den Sitzen fallen. Auf Anordnung von Gouverneur John Kasich wurden die Fahrgeschäfte auf der Ohio State Fair geschlossen. Sieben weit...

1977 entführte Maschine "Landshut" kommt ins Museum

Aber die sozialliberale Bundesregierung lehnte den Deal ab. Nach mehreren Zwischenstationen landete die Maschine im Jemen, wo die Terroristen den Flugkapitän Jürgen Schumann ermordeten. Andere Bewerber hingegen wollten nur einzelne Teile der Boeing...

Bundeswehr-Hubschrauber stürzt in Mali ab

Politiker von Koalition und Opposition forderten eine rasche und vollständige Aufklärung des Vorfalls. An Bord des Hubschraubers hätten sich zwei Personen befunden. Sie waren im Einsatz für die Friedensmission der Vereinten Nationen, als ihr Hubschra...

Israel entfernt Sicherheits-Installationen am Tempelberg

Eine Metallbrücke wurde ebenso abgebaut wie Geländer, die jüngst an Zugängen zu der Anhöhe installiert worden waren. Die von Israel nach heftigen Protesten vollzogene Entfernung der Metalldetektoren sei ein "richtiger Schritt", aber nicht ausreichend...

Erzieherin isst Schokolade ihrer Kollegin - Kündigung

So ging es auch der Heilerziehungspflegerin einer Schule in Süddeutschland. Die Schokoladentafel hatte sie ihrer Kollegin später ersetzt. Zumal dies nicht der einzige "Vorfall" sei, bemerkte die Schulleitung des Institutes in Baden Württemberg.

Abgeschobene Bvisi darf mit Eltern zurück nach Duisburg

Nachdem das Auswärtige Amt die Visaanträge für Bivsi und ihre Eltern übermittelt und die Stadt Duisburg die Anträge unmittelbar bearbeitet habe, könne die Rückkehr Bivsis in Begleitung ihrer Eltern nun über ein "Schüleraustausch-Visum" erfolgen, teil...

Fünfeinhalb Jahre für Terrorhelfer Sven Lau

Er gilt auch als Initiator der sogenannten Scharia-Polizei, die 2014 durch Wuppertal zog und bundesweit für Empörung sorgte. Die Richter sahen es als erwiesen an, dass der gebürtige Mönchengladbacher die dschihadistisch-salafistische Miliz Jamwa unte...

EuGH-Gutachten: Ungarn und Slowakei müssen Flüchtlinge aufnehmen

Die Slowakei und Ungarn haben unterschiedlich auf das Gutachten des Europäischen Gerichtshofs zur EU-Flüchtlingsquote reagiert. Mit dem Beschluss sollten Italien und Griechenland von den anderen EU-Mitgliedern dabei unterstützt werden, die Notlage ...

Brüssel droht Polen mit Start von Verfahren zum Stimmrechtsentzug

Mit Verweis auf das Veto von Staatspräsident Andrzej Dudas gegen zwei der umstrittenen Justizgesetze führte der 60-Jährige an, dass endgültige Entscheidungen erst in einigen Monaten zu erwarten seien. Die EU verlange, "dass die polnische Regierung ke...

Richter stoppen Austausch von Fluggastdaten mit Kanada

Das Gericht musste in der Sache entscheiden, weil das EU-Parlament den EUGH darum gebeten hatte. Die Übermittlung, Speicherung und Verwendung von Fluggastdaten bei Beachtung des Grundrechteschutzes sind generell aber zulässig. Der Gerichtshof kritisi...

EuGH - Dublin-Regeln galten auch während Flüchtlingskrise

CSU-Chef Horst Seehofer sprach gar von einer "Herrschaft des Unrechts". Folglich gilt auch dann das Prinzip der Dublin-III-Verordnung, wonach Menschen in dem EU-Staat Asyl beantragen müssen, wo sie zuerst europäischen Boden betreten haben. Ein Urteil...

Trump kündigt "große, große, große" Apple-Werke in den USA an

Die Aussage tätigte dieser bei einer Diskussion über Steuerreform für Großunternehmen und Investitionsvorhaben in den USA. Ich sagte zu ihm: Weißt du Tim, ich werde meine Administration erst als ökonomisch erfolgreich betrachten, wenn du anfängst, de...

EU-Türkei-Zoff | Heute Krisen-Gipfel in Brüssel!

Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte im Zusammenhang mit der Inhaftierung des Menschenrechtlers Steudtner Deutschland Spionage vorgeworfen und vor wirtschaftlichen Strafmaßnahmen gegen sein Land gewarnt. Juli von der Polizei bei einem Seminar in eine...

Warum der Populismus in Deutschland (fast) keine Chance hat

Die Studie fußt auf drei repräsentative Befragungen von Wählern zwischen 2015 und 2017. Mehr als zwei Drittel der Wähler mit populistischen Einstellungen sind der Studie zufolge für die Mitgliedschaft in der EU , sogar 85 Prozent sind Demokratie-Unt...

Erdogan: Deutschlands Agenten "zerteilen mein Land"

Damit dürfte Erdogan auf den deutschen Menschenrechtler Peter Steudtner anspielen, der Anfang des Monats bei einem Seminar in einem Hotel in Istanbul festgenommen worden war. Die Schlagzeile der islamistischen Zeitung "Yeni Akit" lautete am Diensta...

Trump treibt Demontage seines Justizministers voran

Sessions beteuerte dann aber, bei diesen Treffen niemals über wahlkampfrelevante Themen gesprochen zu haben. Zudem warf er die Frage auf, warum Sessions nicht gegen die unterlegene Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton ermittle. Ohne Sessio...

US-Senat beschliesst Debatte zur Abschaffung von Obamacare

Auf Twitter hat er sich nun von seinen Parteikameraden im Senat Unterstützung dafür gewünscht. Präsident Donald Trump bedankte sich bei den republikanischen Senatoren. Bis zuletzt war offen, ob die Republikaner dafür die nötige Mehrheit zusamm...

Tote bei Schießerei in israelischer Botschaft in Jordanien

Am Montag kam es zu einem weiteren Zwischenfall: Ein Israeli wurde nahe Tel Aviv bei einem Messerangriff verletzt. Die Polizei hatte zuvor von einem Toten und zwei Verletzten gesprochen. Israel hatte sie nach dem Anschlag dreier Muslime aufgestellt...

Stoltenberg will im Konya-Streit vermitteln

Zugleich hätten Bundestagsabgeordnete aber die Möglichkeit, in der NATO-Gruppe mit nach Konya zu reisen. Auch für diesen Stützpunkt hatte Ankara deutschen Abgeordneten eine Besuchserlaubnis verweigert. "Die Allianz folgt damit unserer Anregung und gl...

Trumps neuer Kommunikationschef: "Müssen die Leaks stoppen"

Der verheiratete Scaramucci war nicht immer ein Trump-Anhänger. Dazu werde Scaramucci vor allem Mitarbeiter einsparen. Dies müsse "aggressiver" als bislang an die Öffentlichkeit getragen werden. Besonders hohe Wellen hatte es geschlagen, als sein...

Erdogan zieht Terrorliste mit deutschen Firmen zurück

Wie "Der Spiegel " berichtet, soll die Regierung von Präsident Recep Tayyip Erdogan die Liste am vergangenen Wochenende förmlich zurückgezogen haben. Insbesondere sei zu begrüßen, dass das Unterstützungsersuchen zurückgezogen worden sei. Das Unter...

Istanbul: Prozess gegen Cumhuriyet

Nach Angaben von Reporter ohne Grenzen drohen den Angeklagten bis zu 43 Jahre Haft. Seit dem gescheiterten Putschversuch im Juli 2016 und der Verhängung des Ausnahmezustands gehen die türkischen Behörden mit besonderer Härte gegen kritische Journalis...

Fünf Verletzte nach Angriff in Schaffhausen

Fünf Personen wurden verletzt, eine davon schwer. Beide Verletzte sind außer Lebensgefahr. Vier weitere Personen wurden leicht verletzt. Der Mann soll circa 1,90 Meter groß sein und eine Glatze haben. Deshalb sei äußerste Vorsicht nötig, sagte ein Po...

Hoeneß: Neuer Bayern-Sportdirektor "innerhalb der nächsten sechs Wochen"

Hoeneß geht also fest davon aus, dass der FC Bayern spätestens Anfang September, vielleicht sogar schon beim Saisonauftakt am 18. August gegen Bayer Leverkusen einen neuen Mann präsentieren kann. Der einstige "aggressive leader", der von 2006 bis 201...

Trump-Schwiegersohn gibt vier Treffen mit Russen zu

Donald Trumps Schwiegersohn und Berater Jared Kushner hat jegliche geheimen Absprachen zwischen dem Wahlkampfteam des heutigen US-Präsidenten und Russland abgestritten. und der frühere Wahlkampfmanager Paul Manafort vor dem Rechtsausschuss des Sen...

Zentralrat - Bundesregierung muss mehr tun gegen wachsenden Antisemitismus

Beck unterstützte die Forderung des Zentralrats der Juden nach der Einsetzung eines Bundesbeauftragten für den Kampf gegen Antisemitismus. "Vor allem unter muslimischen Schülern sind antisemitische Vorurteile weit verbreitet", sagte Schuster in einem...

Österreichs Außenminister - EU muss bei Türkei entschlossener sein

Er meine damit nicht Präsident Recep Tayyip Erdogan, sondern das Land und die türkische Gesellschaft insgesamt. Die Volksabstimmung über die Verfassungsänderung hätte das gezeigt, denn diese habe Erdoğan nicht mit 90 Prozent gewonnen wie in Diktature...

Steinmeier kritisiert Erdogan ungewohnt scharf

Das sei auch eine "Frage der Selbstachtung" unseres Landes, hier deutliche Haltsignale zu senden, sagte Steinmeier. Steinmeier begrüßte es in dem Interview auch, dass Gabriel in einem offenen Brief an die türkischstämmige Bevölkerung in Deutschland...

Seehofer plant "große Kabinettsumbildung" nach Bundestagswahl

Eine Rückkehr Karl-Theodor zu Guttenbergs schließt Seehofer. "Ich will dann in den Landtagswahlkampf mit einer Mannschaft gehen, die die Perspektiven für die Zeit danach sichtbar macht", sagte Seehofer der "Welt am Sonntag". Die CSU-Forderung nach ei...

Tragödie auf Supermarkt-Parkplatz in Texas: Acht Migranten sterben in LKW

Der Fahrer sei festgenommen worden. Feuerwehrchef Charles Hood sagte, seine Mitarbeiter stünden seit kurz nach Mitternacht im Einsatz. "Wir können von Glück reden, dass wir nicht 38 Tote eingeschlossen in dem Lastwagen gefunden haben", sagte Hood...

Junge flieht wegen drei im Zeugnis von Schleswig nach Basel

Nach seiner abenteuerlichen Tour von Schleswig nach Basel ist ein zehnjähriger Junge wieder in der Obhut seiner Familie. Obwohl der Junge eine gültige Fahrkarte dabei hatte, wurde ein Schaffner misstrauisch und alarmierte die Polizei.

Richard Grenell könnte US-Botschafter in Berlin werden

Gewöhnlich werden Botschafterposten in den USA als Belohnung für Unterstützung im Wahlkampf und hohe Parteispenden vergeben. Er hatte aber am vergangenen Mittwoch ein Foto auf Twitter veröffentlich, dass ihn neben Trump im Oval Office des Weißen Ha...

Streit zwischen Palästinensern und Israelis eskaliert

In den Tagen und Nächten zuvor war es immer wieder zu gewalttätigen Ausschreitungen gekommen. Zudem war Männern unter 50 Jahren der Zugang zur Altstadt verwehrt worden. Juden ist er heilig, weil dort in der Antike der jüdische Tempel stand. Präsident...

Trump will sich selbst begnadigen

Die " New York Times " und die " Washington Post " haben am Freitag berichtet, die Anwälte und Mitarbeiter Präsident Donald Trumps hätten begonnen, eigene Ermittlungen gegen den Sonderermittler Robert Mueller und dessen Stab in Bezug auf mögliche I...

Ministerium : Palästinenser naher der Altstadt von Jerusalem erschossen

Dabei wurden nach Angaben des palästinensischen Gesundheitsministeriums zwei Palästinenser im Westjordanland getötet. Der Mann habe Soldaten in der Nähe von Hebron mit einem Auto gerammt, teilte die israelische Armee am Nachmittag mit.

Das steht in Gabriels Brief an die Türken

Darüberhinaus sollen Investitionskredite, Wirtschaftshilfen sowie die EU-Vorbeitrittshilfen überdacht werden. "Gleichgültig, wie schwierig die politischen Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei sind, bleibt für uns klar: Sie, die türkischs...

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Brände in Griechenland, Portugal und Italien

Auch im Westen von Griechenland brennt es. Mehr als 200 Feuerwehrleute seien im Einsatz. Doch auch andernorts in Griechenland kämpfen die Rettungskräfte mit Waldbränden, unter an...

China ist wieder größter US-Gläubiger

Der US-Präsident hatte beides verknüpft, indem er nach seinem Amtsantritt zunächst von seinem angekündigten harten Kurs in Handelsfragen gegenüber China absehen wollte, um chinesis...

Nach Charlottesville: Trump-Berater tritt ab

Krzanich schreibt in einem Blogbeitrag (via VentureBeat ), dass das zunehmend "gespaltene politische Klima" zunehmenden Schaden anrichte und kritische Probleme dadurch nicht gel...

Heftige Unwetter: Frankfurter Hauptbahnhof gesperrt, Bäume umgestürzt

Die Feuerwehr meldete 160 Einsätze allein in Frankfurt wegen des Unwetters. Heftige Unwetter sorgen für Einschränkungen des Bahn- und Flugverkehrs im Rhein-Main-Gebiet. Auch auf ...

Baum stürzte auf Prozession in Madeira: Tote und Verletzte

Laut der Zeitung "Público" war die Eiche bereits seit Jahren als gefährlich und umsturzgefährdet eingestuft. Die genaue Zahl der Opfer war zunächst unklar. Unzählige Rettungswagen,...

Kim Jong-Un will mit Raketenabschuss warten

Anschließend sollte die Ausarbeitung an Kim weitergereicht werden. In Nordkorea gehen die Festlichkeiten mit militärischen Präsentationen und Verlautbarungen einher. In den verga...

Erdrutsch und Hochwasser in Sierra Leone - Mindestens 320 Tote

Straßen von Freetown waren überschwemmt, in hügeligen Gegenden der Stadt ereigneten sich Erdrutsche. Rettungskräfte sind weiter dabei, die Opfer zu bergen und Verschüttete im Wet...

Rheintalbahn bleibt nach Gleisschaden wohl noch mehrere Tage lang gesperrt

Reisende auf diesem Streckenabschnitt müssten mit Verzögerungen von mindestens einer Stunde rechnen, teilte das Unternehmen mit. Die Bewohner seien in Hotels untergebracht worden...

FBI ermittelt nach drei Toten in Charlottesville

Nach den Angaben von Anwälten handelt es sich bei böswilliger Körperverletzung um eine Tat, die mit Absicht und in vollem Bewusstsein - also nicht im Affekt - verübt worden ist. Zu...

Auto fährt in Pizzeria in Frankreich: Mädchen stirbt

Ein Mädchen (13) starb, ihr kleiner Bruder schwebt in Lebensgefahr. Dessen Motive seien bislang nicht bekannt. In der Kleinstadt Sept-Sorts im Département Seine-et-Marne (60 Kil...

Special Reports

Nach Marsch gestorbener Soldat soll Aufputschmittel genommen haben

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April 2016. Es gebe keine Erkenntnisse über "irgendwelche illegalen Aufputschmittel". Einer der Soldaten, die am 19. Juli bei einer Übung kollabiert waren, habe in einer internen...

Gerhard Schröder . . . soll Öl-Boss in Russland werden

Gerhard Schröder . . . soll Öl-Boss in Russland werden

Als Vertreter des Staates sollen Rosneft-Chef Igor Setschin, der Kreml-Berater Andrej Belussow und Energieminister Alexander Nowak dem Rosneft-Vorstand angehören. Heil betonte, für...

Trump verurteilt rassistische Gewalt von Charlottesville

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Der Gouverneur von Virginia rief den Ausnahmezustand aus, um zusätzliche Sicheheitskräfte anzufordern. Das muss auch Trump mitbekommen haben: Selbstbewusste Extremisten marschi...

Wahlkommission erklärt Präsident Kenyatta zum Wahlsieger

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Die Polizei erschoss Augenzeugen zufolge mindestens drei Menschen. Die Polizei feuerte Warnschüsse ab und ging mit Wasserwerfern und Tränengas gegen die Protestierenden vor. Wie ...

Vermisste Passagierin: Kapitän von privatem U-Boot kommt in U-Haft

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Sie ist 17,8 Meter lang und wiegt stolze 40 Tonnen: Die " UC3 Nautilus " gilt als das größe privat gebaute U-Boot der Welt. Das U-Boot war am Freitag nicht wie geplant nach Kopenh...