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Vor Puigdemont-Rede: Kataloniens Separatismus gerät ins Straucheln

Vor Puigdemont-Rede: Kataloniens Separatismus gerät ins Straucheln

Barcelona -Wenige Stunden vor dem geplanten Auftritt des katalanischen Regierungschefs Carles Puigdemont vor dem Regionalparlament in Barcelona steigen in Spanien Spannung und Nervosität.

Die Katalanische Nationalversammlung (ANC), der Dachverband mehrerer Hundert separatistischer Bürgerinitiativen, hat zudem für Dienstag zu einer Demonstration für die Unabhängigkeit der Region aufgerufen. Bei dem vom spanischen Verfassungsgericht verbotenen Referendum hatten nur 43 Prozent der Wahlberechtigten mitgemacht, die prospanischen Parteien hatten die Abstimmung boykottiert. Als Abschlussredner wird Literaturnobelpreisträger Mario Vargas Llosa erwartet. Der katalanische Regionalregierungschef Carles Puigdemont bleibt davon unbeeindruckt: er hält an der Unabhängigkeit Kataloniens fest.

Die Demonstranten trugen unzählige spanische, aber auch sehr viele katalanische Fahnen und sogar einige der EU. Sollte Puigdemont tatsächlich die Loslösung von Spanien verkünden, werde der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy "mit harter Hand" regieren, sagte Pablo Casado, Sprecher der Volkspartei Rajoys.

Die katalanischen Unabhängigkeitskämpfer stehen unmittelbar vor ihrem Ziel. Noch ist unklar, ob und wie deutlich sich der Ministerpräsident für eine klare Unabhängigkeit Kataloniens aussprechen wird.

Am Wochenende gingen die Menschen in vielen Städten Spaniens für die Einheit der Nation auf die Strasse.

Der ÖVP-Delegationsleiter im EU-Parlament, Othmar Karas, verglich die katalanischen Separatisten mit Brexit-Befürwortern und stellte in Frage, ob es im 21. Jahrhundert angesichts von Globalisierung, Klimawandels und Terrorismus überhaupt noch "Unabhängigkeit" gebe. Jedoch droht in diesem Fall nicht nur die Festnahme Puigdemonts, sondern auch, dass die Zentralregierung den Artikel 155 der Verfassung anwendet und die Regionalregierung entmachtet.

Wölfe aus Gehege ausgebrochen - Warnung an die Bürger
Lindberg - Einer der sechs aus einem Gehege im Bayerischen Wald ausgebrochenen Wölfe ist am Sonntagvormittag erschossen worden. Versuche, das Tier zu fangen oder zu betäuben, seien gescheitert, wie der Nationalpark Bayerischer Wald mitteilte.


Eine dritte Möglichkeit ist, dass Puigdemont erneut eindringlich an Madrid appelliert, Gespräche mit Katalonien aufzunehmen. Außerdem lehnen die meist eher linken und republikanischen Katalanen die spanische Monarchie ab. Gemäß dieses Artikels kann die Zentralregierung einer Region die Autonomie aberkennen, wenn diese der Verfassung nicht Folge leistet, ihre Verpflichtungen nicht erfüllt oder gravierend gegen Interessen des ganzen Landes verstößt.

An alle Spanier gerichtet fügte er hinzu: "Wir sind keine Verbrecher, keine Verrückten, keine Putschisten". Versuche, auf verfassungsgemäßem Wege über ein erweitertes Autonomiestatut mehr Rechte zu erlangen, seien an Madrid und dem Votum des Verfassungsgerichts gescheitert - obwohl diese Änderungen im katalanischen Parlament mit großer Mehrheit angenommen worden waren.

Puigdemont untermauerte in seiner Rede die Bestrebungen zur Unabhängigkeit der Region, rief sie allerdings noch nicht explizit aus.

Bei dem am 1. Oktober von den Gegnern der Abspaltung mehrheitlich boykottierten Volksbefragung hatte das "Ja"-Lager mit rund 90 Prozent gewonnen".

Es war Rajoys erstes Zeitungsinterview seit dem Unabhängigkeitsreferendum in Katalonien vom Sonntag vergangener Woche.

Da weder Spanien noch die Europäische Union die Abspaltung anerkennen würde, hätte ein solcher Schritt zunächst einmal keine direkten rechtlichen Auswirkungen. Nachdem am Sonntag Hunderttausende Menschen in Barcelona gegen eine Unabhängigkeit Kataloniens demonstriert hatten, mehrten sich die Forderungen verschiedener katalanischer Politiker, auf eine einseitige Unabhängigkeitserklärung zu verzichten. Hunderte Menschen wurden verletzt.

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