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Stadt Nürnberg will Rede nach Aussagen über Özoguz verhindern

Stadt Nürnberg will Rede nach Aussagen über Özoguz verhindern

Ein Sprecher der Stadt sagte, dieser habe in ähnlichen Fällen aber schon öfters zugunsten von Parteien entschieden. Als Redner ist auch der Spitzenkandidat der Partei, Alexander Gauland, eingeladen.

Nürnberg. Eine Wahlkampfveranstaltung der AfD mit Spitzenkandidat Alexander Gauland in der Nürnberger Meistersingerhalle kann wie geplant morgen stattfinden.

Nachdem die Partei der Aufforderung der Stadt nicht nachkam, kündigte die Kommune den Mietvertrag für die Meistersingerhalle - mit Verweis auf einen Passus in den Vertragsbedingungen. Ladet sie mal ins Eichsfeld ein und sagt ihr dann, was spezifisch deutsche Kultur ist. "Ich weiß, dass Frau Özoguz einen deutschen Pass hat", sagte Gauland nun im ARD-"Morgenmagazin".

Absage von Alice Weidel für "illner intensiv" im ZDF: ZDF Presseportal
Slomka als "tendenziös und unprofessionell" zu bezeichnen und ihr "freche Intoleranz" zu unterstellen, ist schreiender Unfug. Die Spitzenkandidatin der AfD , Alice Weidel , geriet bei dem Thema mit dem CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer aneinander.


"Diese Äußerung von Herrn Gauland hat mich getroffen, weil ich zunächst diese Verbindung nicht herausarbeiten konnte - warum in Anatolien, warum ich?", frage Özoguz. Sie warf der Stadt vor, mit ihrem Verhalten die Demokratie zu beschädigen.

Gabriel hatte 2012 in einer Wahlkampfrede erklärt, Ziel der SPD sei es, die Regierung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gemeinsam mit den Grünen nicht nur abzulösen, sondern "rückstandsfrei zu entsorgen". Gaulands Aussage sei viel milder als die von Gabriel gewesen. Sichert kündigte an, der Kreisverband werde "einstweiligen Rechtsschutz beim Verwaltungsgericht" beantragen. Dies ist laut Angaben der Stadt Nürnberg möglich, weil die Mietsatzung der Halle ein Kündigungsrecht bei zu erwartenden "Störungen der öffentlichen Ordnung "und einer "Schädigung des Rufes "der Stadt möglich macht". Klare Kritik übte Özoguz an den Verantwortlichen der WDR-Sendung "Hart aber fair", die Gauland viel Sendezeit eingeräumt hatten, um seine Äußerung zu erklären - und letztlich zu relativieren. Mit diesem unterstützt die Stadt "auch nichtprominente Kämpfe um Menschenrechte", sagt Siegfried Zelnhefer. Von dieser Stadt sollen, niemals mehr andere Signale ausgehen dürfen als solche des Friedens, der Versöhnung, der Verständigung und der Achtung der Menschenrechte' so der Beschluss des Nürnberger Stadtrats.

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