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Merkel: EU berät im Oktober über Aussetzung der Türkei-Verhandlungen

Merkel: EU berät im Oktober über Aussetzung der Türkei-Verhandlungen

"Ansonsten werde ich mit meinen Kolleginnen und Kollegen noch einmal reden, ob wir zu einer gemeinsamen Position kommen können und diese Beitrittsverhandlungen auch beenden können", sagte Merkel mit Blick auf die Abstimmungen in der EU.

Das Blatt beschrieb Deutschland als "den Geburtsort der gegenwärtigen Welle des Populismus in der Welt, die Hochburg der Neonazis und einen Weltführer bei Hassverbrechen".

Am Freitag war bekannt geworden, dass zwei Deutsche im Urlaubsort Antalya festgenommen worden.

Die Deutsche Presseagentur schreibt unter dem Titel "Staatspräsidiumssprecher weist Türkei-Kritik von Merkel und Schulz zurück", Staatspräsidiumssprecher Ibrahim Kalin habe es bezeichnend genannt, dass sich werde Bundeskanzlerin Angela Merkel noch SPD-kanzlerkandidat Martin Schulz zu wachsenden Diskriminierung und Rassismus geäußert hätten. Die Erosion des Rechtsstaates in der Türkei in den letzten zwölf Monaten seit dem gescheiterten Militärputsch hatte zunächst bei den deutschen Sozialdemokraten zu einer Kehrtwende geführt. Er hoffe, dass sich die Beziehungen zu Deutschland nach der Bundestagswahl am 24. September wieder verbesserten. Das Verhalten lasse keine andere Wahl, obwohl er sich lange für den EU-Beitritt ausgesprochen habe, hatte SPD-Chef Schulz beim TV-Duell mit Merkel am Sonntagabend gesagt.

Die Inhaftierung einer zunehmenden Zahl von Bundesbürgern in der Türkei hat zu einer schweren Krise in den Beziehungen zwischen Berlin und Ankara geführt. Nach einem Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags ist das komplette Einfrieren dieser Hilfen aber ohne einen Stopp der Beitrittsverhandlungen nicht möglich. "Also steht das Thema überhaupt erst nach der Bundestagswahl zur Debatte".

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Die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei laufen seit 3. Oktober 2005. Sie verwies zugleich darauf, dass dies nur einstimmig in der EU ginge. Er warnte vor den Folgen einer Spaltung der EU. Die EU-Kommission forderte die Mitgliedstaaten auf, ihre Position zur Zukunft der Beitrittsgespräche mit der Türkei zu klären. Die Beitrittsverhandlungen seien "das einzige kontinuierliche Gesprächsformat der Europäischen Union mit der Türkei".

Knapp zehn Minuten diskutierten Merkel und Schulz im TV-Duell über das Thema Türkei.

Noch im April äußerte Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) die Hoffnung, dass die Türkei ein Beitrittskandidat bleiben könnte. Die Frau sei nach einem Verhör bei der Staatsanwaltschaft wieder freigelassen worden. Details nannte er nicht.

"Nichts wäre erstaunlicher, als wenn wir uns in Europa über die Frage des zukünftigen Umgangs mit der Türkei vor den Augen des Präsidenten Erdogan öffentlich zerstreiten", sagte sie. Die Bundesregierung könne die Informationen nicht bestätigen, dass die beiden Personen auch türkische Staatsbürger seien.

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