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Schulz fordert Quote für Elektroautos

Schulz fordert Quote für Elektroautos

Damit will er erreichen, dass Elektroautos einen bestimmten Mindestanteil an den Neuwagen ausmachen. Wer die Quote erfüllen muss und wie sie im Detail umgesetzt wird, geht aus dem Konzept nicht hervor. Lediglich ein älterer Mann, wollte wissen, ob Schulz angesichts der schlechten Umfragewerte noch Hoffnung für die Bundestagswahl hat, berichtet die "Zeit". Sie glaube nicht, dass die Quote für E-Autos schon genau durchdacht sei, sagte Merkel am Samstag bei einer Veranstaltung der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA) in Dortmund. Deshalb sei es falsch, sich auf E-Autos zu konzentrieren. Es sei aber nicht gesagt, dass die Zukunft ausschließlich von E-Autos bestimmt werde. Und jetzt verlieren die vermeintlich sauberen Autos an Wert, weil sie Stickoxyd-Schleudern sind. Dagegen laufen die internationalen Autohersteller Sturm. Die Forderung nach einer EU-Quote für Elektroautos wirkt dagegen eher wie ein Schuss mit der Schreckschusspistole. Im Mittelpunkt dieses Vorhabens steht wohl eine bindende Quote für Elektroautos. Auch angesichts der jüngst in Umfragen zurückgegangenen Zustimmungswerte zur Politik der Kanzlerin dürften Merkels Äußerungen ein Versuch sein, bei dem wichtigen Wahlkampfthema wieder Boden zu gewinnen.

Und die Bürger lassen das die Regierenden auch spüren.

In seinem Fünf-Punkte-Plan schwebt ihm eine "aktive Industriepolitik" vor, mit der die deutschen Autobauer auf den Pfad der Elektromobilität geführt werden sollen. Sie betonte aber, dass stärkere Anstrengungen notwendig seien. Die bisherigen Anstrengungen der Industrie reichten nicht aus. "Ich bin sicher, dass die Kommission einen Vorschlag für die künftigen CO2-Grenzwerte vorlegen wird, in dem auch eine E-Quote enthalten sein wird", sagte die SPD-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur. Der Südwest-Abgeordnete Thomas Bareiß (CDU) sagte dieser Zeitung: "Die SPD greift wieder in die planwirtschaftliche Mottenkiste. Eine starre Quote ist Unsinn", zitierten ihn die beiden Zeitungen. "Ob sie die alleinige Zukunft sind, das ist heute noch nicht abzusehen", hieß es aus dem Ministerium. "Feste Quoten erinnern mich an Planwirtschaft - und die war noch nie erfolgreich", sagte Barthle.

Anton Hofreiter der Fraktionsvorsitzende der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen
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Den Vorschlag von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz "abzulehnen, ohne Alternativen zu benennen, zeigt, dass eine Konzeption fehlt und wir isoliert werden", erklärte Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) in Berlin. Auch die neuerlichen Umweltprämien der Hersteller sieht er kritisch. Anders seien die Klimaschutzziele für 2030 nicht erreichbar.

Schulz will mit dem Fünf-Punkte-Plan dazu beitragen, dass die Automobilindustrie den "größten Strukturwandel ihrer Geschichte" meistert.

Von den noch Unentschiedenen müssen die Nichtwähler abgezogen werden, die ungefähr ein Viertel der Wahlberechtigten ausmachen, so blieben etwa 15 Prozent der Unentschieden, welche die SPD auf ihre Seite ziehen könnte.

Deshalb hat das "Zeit Magazin" Mehmet Scholl für tot erklärt
Eine Sprecherin der Zeit bestätigte Meedia, dass Fischers Twitter-Kolumne tatsächlich beendet sei. Nicht die einzige vermeintliche Eilmeldung, die das "Zeit Magazin" für sich exklusiv hatte.


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