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Personalchaos im Weißen Haus: Heuern und feuern

Personalchaos im Weißen Haus: Heuern und feuern

Damit war Priebus der grosse Verlierer der internen Differenzen.

Anthony Scaramucci verlässt das Weiße Haus als Kommunikationsdirektor nach nur zehn Tagen. Zudem hatte er Priebus als "verdammt paranoiden Schizophrenen" geschmäht. Auch Trumps Chefstrategen Steve Bannon hatte Scaramucci mit Schmutz beworfen, das blieb nach außen hin folgenlos. CNN berichtete aus seinem Umfeld, Kelly - damals noch Heimatschutzminister - sei über die Entlassung von FBI-Chef James Comey so erbost gewesen, dass er mit dem eigene Rücktritt gespielt habe. Scaramucci wolle damit dem neuen Stabschef John Kelly einen unbelasteten Start ermöglichen, hieß es in einer Mitteilung. "Er ist ein Großer Amerikaner".

Die Fraktionsvorsitzende der Demokraten im Repräsentantenhaus, Nancy Pelosi, lobte General Kelly am Sonntag bei Fox News und drückte ihre Hoffnung aus, er werde die Arbeit des Weißen Hauses verbessern.

Erst in einer dritten Nachricht ging der Präsident auf den bisherigen Amtsinhaber Priebus ein.

Seine Ehefrau habe ihn seinerzeit daran erinnert, dass der Dienst an der Nation den Kellys im Blut liege. Das Justizministerium hat einen Sonderermittler auf die Affäre angesetzt, und Comey selbst sagte im Senat aus, er sei von Trump wegen der Ermittlungen bedrängt worden.

EU-Kommission leitet Verfahren ein
Dies sei nach der Veröffentlichung eines der Gesetze im polnischen Gesetzesblatt geschehen, teilte die EU-Kommission mit. Laut dem Gesetz soll das Parlament in Warschau künftig über die Besetzung des Landesrichterrats entscheiden.


Denkbar ist, dass Trump Scaramucci bewusst an Bord geholt hat, damit dieser die Drecksarbeit für ihn erledigt und die Machtbasis der Republikaner im Weißen Haus zerstört. Priebus ist ein enger Freund des mächtigen Sprechers des Repräsentantenhauses, Paul Ryan.

Priebus, der dem republikanischen Partei-Establishment entstammt, war zuletzt zunehmend in Bedrängnis geraten. Mooch ist ein Spitzname, den Scaramucci verpasst bekommen haben soll. Das ist Priebus aber nie wirklich gelungen.

Kelly gilt als knallharter Konservativer. Er war der erste Nicht-Zivilist an der Spitze des US-Heimatschutzministeriums und wurde oft als "Falke der Grenzsicherung" beschrieben. Indem Trump sowohl das Amt des Kommunikationschefs als auch den Schlüsselposten des Stabschefs neu besetzt, hofft er wohl, diese undichten Stellen zu stopfen und mehr Disziplin zu schaffen - nicht von ungefähr ist der neue Stabschef ein General. Er ist das Produkt von Jahrzehnten ununterbrochener Kriege, von Reaktion und Niedergang der politischen Kultur der herrschenden Klasse und aller offiziellen Institutionen, einschließlich der akademischen Welt. Nach Bekanntwerden des Telefonats mit einem Reporter von "The New Yorker" ruderte Scaramucci auf Twitter zurück: Er benutze manchmal eine "anschauliche" Sprache, davon werde er sich fernhalten, schrieb Scaramucci - aber er werde weiterhin leidenschaftlich für die Agenda von US-Präsident Donald Trump kämpfen.

Und Bannon schalt der neue Kommunikationschef in vulgären Worten der Selbstverliebtheit: Der Chefstratege versuche, seinen "eigenen Schwanz zu lutschen".

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