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Bamf verpasste Abschiebefrist von Hamburg-Attentäter um einen Tag

Bamf verpasste Abschiebefrist von Hamburg-Attentäter um einen Tag

Hamburg Einen Tag nach Fristablauf hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) im Jahr 2015 für den Hamburger Messerangreifer ein Wiederaufnahmeersuchen an Norwegen gestellt. Norwegen weigerte sich in der Folge, Ahmad A. zurückzunehmen und Deutschland wurde für ihn zuständig.

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) nahm im Mai 2015 die Fingerabdrücke von Ahmad A. und stellte beim Abgleich mit der Dublin-Datenbank EURODAC fest: Es gab für ihn bereits einen Treffer in Norwegen. Nach den Dublin-Regeln hätte er unmittelbar von Deutschland nach Norwegen zurückgeschickt werden können.

Blumen legt Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz vor dem Tatort des Messerangriffs in Hamburg-Barmbek ab.

Im Fall des Hamburger Messerstechers Ahmad A. ist es offenbar zu einer folgenreichen Behördenpanne gekommen.

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Ein Fahrverbot ab Jänner 2018, wie vom Gericht urgiert, scheint zwar unrealistisch, weil das Land wohl in Berufung gehen wird. Allerdings wird es auch nach einer Nachrüstung schwerfallen, die EU-Grenzwerte im regulären Fahrbetrieb einzuhalten.


Eine Sprecherin des Bamf bestätigte, dass die Frist, innerhalb der die deutschen Behörden Ahmad A. hätten zurück nach Norwegen schicken können, "leider um einen Tag nicht gehalten worden" sei.

Der in den Vereinigten Arabischen Emiraten geborene Palästinenser Ahmad A. war 2009 aus den palästinensischen Autonomiegebieten nach Europa ausgereist, wo er in Spanien, Schweden und Norwegen gelebt hatte.

Eineinhalb Jahre blieb der Asylantrag von Ahamd A. daraufhin liegen. Die Generalbundesanwaltschaft hat den Fall übernommen. Es war offensichtlich, dass sein Asylantrag erfolglos sein würde. Am 3. November sprachen Verfassungsschützer mit A. und empfahlen, den aus ihrer Sicht psychisch labilen Mann betreuen zu lassen, was nicht geschah. Später sei sein Asylantrag in Deutschland infolge der Flüchtlingskrise liegen geblieben und erst Ende 2016 abgelehnt worden. Nun fehlten die Ausreisepapiere; A. zeigte sich aber kooperationsbereit.

Er tötete einen Menschen und verletzte sieben weitere in einem Hamburger Supermarkt.

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