• News
  • Welt

Frankreich plant Hotspots für Flüchtlinge in Libyen

Frankreich plant Hotspots für Flüchtlinge in Libyen

So plant Frankreich noch, in diesem Sommer sogenannte Hotspots für Flüchtlinge im nordafrikanischen Krisenstaat Libyen einzurichten.

Die EU-Kommission zeigte sich überrascht über den Vorstoß aus Frankreich. Durch die Registrierungsstellen für Flüchtlinge sollten Menschen ohne Chancen auf Asyl davon abgehalten werden, mit einer Überfahrt über das Mittelmeer grosse Risiken einzugehen. "Wir werden versuchen, es zusammen mit Europa zu machen, aber Frankreich wird es machen". Prinzipiell gehe es um eine "Vorbehandlung" von Asylanträgen.

Bislang gibt es zentrale Hotspots für Flüchtlinge in EU-Grenzländern wie Griechenland und Italien.

In den vergangenen Monaten hatten mehrere EU-Politiker die Errichtung von Aufnahmezentren für Migranten außerhalb der Europäischen Union gefordert. Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron möchte das verhindern. Eine Sprecherin sagte, die Behörde könne dazu noch nicht Stellung nehmen, sei aber bereit, "über alles zu diskutieren".

Zeitungen melden: ab 2040 keine Benziner und Diesel mehr
Die Emissionen und der Schaden für die Umwelt seien zu groß, sagte Umweltminister Michael Gove gegenüber der BBC . Die Regierung geht von etwa 40 000 vorzeitigen Todesfällen pro Jahr im Land aufgrund der Luftverschmutzung aus.


Die EU müsse talien helfen und die Einwanderer in ganz Europa verteilen, so Asselborn: "Europa hat viel zu tun, was mit Krieg aufgebaut wurden". "Wir haben keine Details", sagte sie. "Diesem Ziel dient auch der jüngste Vorschlag des französischen Staatspräsidenten, der in Libyen als dem Haupttransitland der illegalen Migration ansetzt", erklärte der Sprecher weiter. Die deutsche Bundesregierung werde den Vorschlag prüfen.

Kritik an Macrons Vorstoß kam von der Linken in Deutschland. Die Menschenrechtsorganisation Pro-Asyl hat Macrons Pläen kritisiert. Libyen bezeichnet er wörtlich als ein "Land ohne Gesetze", in dem Anarchie herrsche. Diese Mittelmeerroute zu schließen, das fordert der österreichische Außenminister Sebastian Kurz schon seit längerer Zeit.

Von den EU-Mitgliedstaaten waren zuvor aber immer wieder auch Auffanglager in Nordafrika diskutiert. Die Einrichtung solcher Hotspots sei in Libyen aus Sicherheitsgründen derzeit nicht möglich, teilte der Elysee-Palast am Donnerstagabend mit. Denn das Land wird weitgehend von rivalisierenden bewaffneten Milizen kontrolliert.

Leave Your Comment

Leave Your Comment


Latest News

  • Rechte Mission gescheitert: Kapitän der

    Rechte Mission gescheitert: Kapitän der "Identitären" wegen Schlepperei verhaftet

    Diese Intrigen können die Abfahrt der C-Start zwar für einige Zeit verzögern, die Mission Defend Europe aber nicht aufhalten. Bereits vergangene Woche war die C-Star von ägyptischen Behörden gestoppt worden, als sie den Suez-Kanal durchfuhr.
    So viel kassieren Banken für SMS-TAN-Nummern

    So viel kassieren Banken für SMS-TAN-Nummern

    Die Klausel im Kleingedruckten der Sparkasse, wonach jede SMS mit einer TAN-Nummer zehn Cent koste, hält der BGH für zu allgemein. Dieser Argumentation folgte der BGH nicht, entschied aber, dass eine "ausnahmslose Bepreisung" der SMS-TAN unzulässig ist.
    Erdogan zieht Terrorliste mit deutschen Firmen zurück

    Erdogan zieht Terrorliste mit deutschen Firmen zurück

    Die Bundesrepublik ist außerdem der größte Abnehmer türkischer Produkte und nach China der zweitgrößte Lieferant der Türkei. Es würden nach Angaben der Türkei keine Ermittlungen gegen deutsche Unternehmen geführt, die in der Liste stehen.
  • USB 3.2 verspricht doppelt so hohe Geschwindigkeit

    USB 3.2 verspricht doppelt so hohe Geschwindigkeit

    Branding- und Marketing-Richtlinien werden nach Veröffentlichung der endgültigen Spezifikation festgelegt. Die offizielle Vorstellung ist im Rahmen der USB Developer Days North America im September 2017 geplant.
    EuGH - Dublin-Regeln galten auch während Flüchtlingskrise

    EuGH - Dublin-Regeln galten auch während Flüchtlingskrise

    Auch der General-Staatsanwalt hatte dem EuGH eine solche Empfehlung ausgesprochen. "Solidarität ist eine Frage des Prinzips". In einem weiteren Verfahren zeichnet sich vor dem EuGH seit Mittwoch eine Schlappe für Ungarn und die Slowakei ab.
    Istanbul: Prozess gegen Cumhuriyet

    Istanbul: Prozess gegen Cumhuriyet

    In der Anklageschrift wird Dündar unter anderem beschuldigt, die die politische Ausrichtung der Zeitung geändert zu haben. Zwölf der 17 Angeklagten, darunter Sabuncu, Atalay und Sik, befinden sich seit vergangenem Jahr in Untersuchungshaft.
  • Fünfeinhalb Jahre für Terrorhelfer Sven Lau

    Fünfeinhalb Jahre für Terrorhelfer Sven Lau

    Die Justiz warf Lau weiter vor, zusammen mit Vogel ein salafistisches Netzwerk in Deutschland aufgebaut und beherrscht zu haben. Die Bundesanwaltschaft hatte Lau vorgeworfen, die Extremistengruppe JAMWA in Syrien als verlängerter Arm unterstützt zu haben.
    EU-Türkei-Zoff | Heute Krisen-Gipfel in Brüssel!

    EU-Türkei-Zoff | Heute Krisen-Gipfel in Brüssel!

    Unklar blieb zunächst, wann das Gericht über den Einspruch der Anwälte gegen die U-Haft für Steudtner und Gharavi entscheidet. Danach könne die Ausweitung der Zollunion ein Element eines neuen Verhältnisses zwischen der EU und der Türkei sein.
    VW bespitzelte Arbeiter in Brasilien

    VW bespitzelte Arbeiter in Brasilien

    Auch für Festnahmen auf dem Werksgelände sieht Kopper die Firma in der Verantwortung: "Ja, sie hat die Verhaftungen zugelassen". Brasilianische Mitarbeitervertreter seien damals nach Wolfsburg gefahren und hätten den Vorstandschef auf das Thema gesprochen.
  • Ihr könnt Metal Gear Survive auf der Gamescom 2017 spielen

    Ihr könnt Metal Gear Survive auf der Gamescom 2017 spielen

    Auch die Fußballfreunde unter den Gamern können mit PES 2018 , das neuste Game von Konami antesten. Der neue Koop-Modus ermöglicht es mit bis zu vier Spielern gleichzeitig zu spielen.

    "Simpsons"-Macher bekommt neue Serie auf Netflix"

    Neben Groening ist Josh Weinstein als Executive Producer mit an Bord, der bereits sieben Staffeln der " Simpsons " produziert hat. Nun will er zusammen mit dem Video-on-Demand-Dienst Netflix das nächste Genre bestreiten: Fantasy.
    Tote bei Schießerei in israelischer Botschaft in Jordanien

    Tote bei Schießerei in israelischer Botschaft in Jordanien

    Am Montag kam es zu einem weiteren Zwischenfall: Ein Israeli wurde nahe Tel Aviv bei einem Messerangriff verletzt. Als zweites arabisches Land nach Ägypten hatte Jordanien 1994 einen Friedensvertrag mit Israel geschlossen.
  • Abgeschobene Bvisi darf mit Eltern zurück nach Duisburg

    Abgeschobene Bvisi darf mit Eltern zurück nach Duisburg

    Im Anschluss könne die junge Frau demnach für ein Studium oder einer Ausbildung in Deutschland einen Folgeantrag stellen. Ein Asylantrag der 1998 nach Deutschland gekommenen Eltern war zuvor in allen Instanzen abgelehnt worden.
    Ifo: Geschäftsklima seit der Wende nicht mehr so gut

    Ifo: Geschäftsklima seit der Wende nicht mehr so gut

    Die Stimmung in den deutschen Unternehmen ist weiter im Höhenflug und erreicht im Juli den dritten Rekordwert in Folge. Nach der Veröffentlichung der Daten mahnten einige Experten vor einem Dämpfer bei der nächsten Ifo-Umfrage.
    Trumps neuer Kommunikationschef:

    Trumps neuer Kommunikationschef: "Müssen die Leaks stoppen"

    US-Justizminister Jeff Sessions geriet durch neue Enthüllungen über seine Russland-Kontakte noch stärker in Bedrängnis. Die oppositionellen Demokraten reagierten alarmiert und bezeichneten den Bericht als "extrem beunruhigend".
  • Israel entfernt Sicherheits-Installationen am Tempelberg

    Israel entfernt Sicherheits-Installationen am Tempelberg

    Gemeinsam mit weiteren muslimischen Geistlichen rief er die Menschen in der Umgebung auf, "massenhaft" in die Moschee zu kommen. Eine Metallbrücke wurde ebenso abgebaut wie Geländer, die jüngst an Zugängen zu der Anhöhe installiert worden waren.
    Richter stoppen Austausch von Fluggastdaten mit Kanada

    Richter stoppen Austausch von Fluggastdaten mit Kanada

    Die Übermittlung, Speicherung und Verwendung von Fluggastdaten bei Beachtung des Grundrechteschutzes sind generell aber zulässig. Die Richter in Luxemburg kamen zu dem Schluss, dass es gegen Datenschutzbestimmungen verstößt und deshalb geändert werden muss.
    Erdogan: Deutschlands Agenten

    Erdogan: Deutschlands Agenten "zerteilen mein Land"

    Die Schlagzeile der islamistischen Zeitung "Yeni Akit" lautete am Dienstag: "Schlimmer als Hitler" . Erdogan kritisierte erneut, dass westliche Staaten der Türkei ihren Willen aufzwingen wollten.

Breaking News



Recommended

Dobrindt: Auch Porsche hat manipuliert

Nach Angaben von Bundesverkehrsminister Dobrindt hat auch Porsche in Dieselfahrzeugen Manipulationssoftware verwendet. Für europaweit 22.000 Fahrzeuge des Cayenne 3 Liter TDI werde nun ein Pflicht-Rückruf angeordnet, sagte Dobrindt.

Bundeswehr-Hubschrauber stürzt in Mali ab

Mali - Unter Berufung auf einen UN-Sprecher sei ein deutscher Hubschrauber im UN-Einsatz im Norden Malis verunglückt. Noch ist die Ursache für den Absturz völlig unklar. Ähnlich äußerte sich SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold .

Brüssel droht Polen mit Start von Verfahren zum Stimmrechtsentzug

Alle Gesetzentwürfe, die von Polens Parlament vorbereitet werden, entsprechen der Verfassung und demokratischen Grundsätzen. Ungarn hat aber bereits deutlich gemacht, dass es ein solches Vorgehen gegen Polen nicht mittragen würde.

Aldi schafft Einwegtüten endgültig ab

Wann genau die Aldi-Märkte in Hamburg umgestellt werden, stehe noch nicht fest, sagte eine Unternehmenssprecherin dem Abendblatt. Auch viele andere Händler haben sich in einer Selbstverpflichtung bereiterklärt, Plastiktüten nicht mehr kostenlos anzubieten.

EU-Strafe führt zu Gewinneinbruch bei Alphabet

Allerdings gab es in dem Zahlenwerk auch unabhängig von diesem Sonderfaktor ein paar Details, die an der Börse nicht gut ankamen . Allerdings macht eine Rekordstrafe der EU-Kommission einen Strich durch die Quartalsbilanz.

Mercedes steigt in Formel E ein: "Keulenschlag" für DTM-Chef Gerhard Berger

Ab der kommenden Saison (2017/2018) steigt Audi mit einem Werksteam ein, BMW (2018/2019) und Mercedes-Benz (2019/2020) folgen. Gemeinsam mit unseren Fans haben wir 183 Rennsiege, 128 Pole-Positions sowie 540 Podestplätze gefeiert.

Trump treibt Demontage seines Justizministers voran

Ein solcher Eingriff in die Justiz würde aller Voraussicht nach eine schwere politische und verfassungsrechtliche Krise auslösen. Laut Medienberichten soll Trump mit Mitgliedern seines Berater-Teams bereits über eine Entlassung des Justizministers sprechen.

US-Senat beschliesst Debatte zur Abschaffung von Obamacare

Präsident Trump hatte die Abschaffung der von seinem Vorgänger Obama initiierten Versicherungspflicht im Wahlkampf angekündigt. Auf Twitter hat er sich nun von seinen Parteikameraden im Senat Unterstützung dafür gewünscht.

Stoltenberg will im Konya-Streit vermitteln

Die Türkei hätte bei einer Zusage keinen offiziellen Besuch einer deutschen Parlamentariergruppe akzeptiert. Zugleich hätten Bundestagsabgeordnete aber die Möglichkeit, in der NATO-Gruppe mit nach Konya zu reisen.

Trump will neue Russland-Sanktionen zulassen

Andernfalls würde der Verdacht noch verstärkt, dass er versuche, es dem russischen Präsidenten Wladimir Putin recht zu machen. In dieser Woche soll auch Trump Schwiegersohn Jared Kushner vor dem Untersuchungsausschuss zur Russland-Affäre aussagen.