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Großes Neonazi-Konzert in Themar gerichtlich erlaubt

Großes Neonazi-Konzert in Themar gerichtlich erlaubt

Der Thüringer Verfassungsschutz erwartet als Besucher mehr als 5000 Rechte - auch aus dem Ausland.

Die Thüringer Justiz plant für Straftäter rund um das bundesweit wohl größte Neonazi-Konzert des Jahres am Samstag in Südthüringen Haftbefehle im Schnellverfahren. Hinzu kommen rund 2000 Gegendemonstranten und knapp 1000 Polizisten. Zudem würden an den Amtsgerichten Sonneberg und Meiningen Bereitschaftsdienste eingerichtet, insbesondere für Haftentscheidungen. So können Straftäter schneller in Untersuchungshaft kommen. "Solche Konzerte passen nicht zu Thüringen".

Nachdem die Anzahl der Konzerte laut Verfassungsschutzbericht lange zurückgegangen ist, gewinnt die rechtseradikale Musikszene wieder an Bedeutung.

Das geht aus der am Donnerstag veröffentlichten Begründung des OVG Weimar hervor. Das OVG bestätigte damit eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Meiningen, gegen die das Landratsamt Hildburghausen Beschwerde eingelegt hatte. Dies hatte das Festival mit Verweis auf den erhobenen Eintritt als kommerzielle Veranstaltung gewertet. Dagegen hatte der Veranstalter erfolgreich beim Verwaltungsgericht geklagt. Diese Mängel seien auch der Grund gewesen, warum das Oberverwaltungsgericht (OVG) die Beschwerde gegen die Einstufung der Veranstaltung als Versammlung abgelehnt hat.

In Esslingen blitzte es am meisten, in Freiburg am wenigsten
Die Zahl der Blitzeinschläge ging auf 431.644 zurück. 2014 betrug die Schadenssumme noch rund 340 Millionen Euro. München: In der Stadt blitzte es 344 Mal - das entspricht einer Dichte von 1,11 Blitzen pro Quadratkilometer.


Der stellvertretende Landrat Helge Hoffmann wollte sich am Mittwoch zunächst nicht zu der Entscheidung des OVG äußern, sondern die Begründung des Urteils abwarten. Das Versammlungsrecht überwiege jedoch.

Rechtsrock-Festivals sind nach Einschätzung von Experten enorm wichtig für die Szene. "Hierzu könnten die sich häufenden gewalttätigen Übergriffe oder auch der zunehmende kommerzielle Charakter bei solchen Versammlungen Anlass geben".

Die Thüringer Polizei bereitet sich auf einen Großeinsatz vor. Dem Innenministerium zufolge werden Beamte aus Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Nordrhein-Westfalen und Sachsen erwartet. Das Amtsgericht Hildburghausen hat die einstweiligen Verfügungen gegen die für Samstag angemeldete Veranstaltung im thüringischen Themar abgewiesen, wie eine Sprecherin am Freitag sagte. Der Eigentümer des Grundstücks bestreitet das.

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