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Maas und de Maizère streiten in Journalisten-Affäre

Maas und de Maizère streiten in Journalisten-Affäre

Dabei habe das Bundeskriminalamt (BKA) "ausschließlich auf Erkenntnisse deutscher Sicherheitsbehörden zurückgegriffen".

Die Pressefreiheit sei ein sehr hohes Gut, sagt der Justizminister der "Mitteldeutschen Zeitung" in der Donnerstagausgabe.

Inmitten anhaltender Kritik hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) den nachträglichen Entzug einzelner Presse-Akkreditierungen für den G20-Gipfel gerechtfertigt: "Alleiniger Grund für die Entscheidungen war es, die Sicherheit des Gipfels und seiner Teilnehmer zu gewährleisten", sagte der Minister den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Donnerstag). Die Entscheidung des BKA sei "nicht ohne Sorgfalt und Beachtung der wichtigen Pressefreiheit" getroffen worden. "Wir verlangen eine lückenlose Aufklärung der Vorgänge, darunter auch der Frage, welche Rolle möglicherweise das Bundesamt für Verfassungsschutz sowie ausländische Behörden bei der Erstellung der Listen gespielt haben", erklärte dju-Bundesgeschäftsführerin Cornelia Haß.

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Beim G20-Gipfel am 7. und 8. Juli in Hamburg war neun Journalisten nachträglich die Akkreditierung entzogen worden. Diese müsse die Gründe und Hinweisquellen nennen, warum sie bis zu 80 Reportern die Akkreditierung entzogen beziehungsweise nicht erteilt habe. Sie kamen aber den Angaben der Bundesregierung zufolge nicht zum Medienzentrum des Tagungsortes.

32 Journalisten, die bereits für die Berichterstattung in Hamburg zugelassen waren, hatten ihre Akkreditierung kurzfristig wieder verloren.

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