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Durchsuchungen bei Neonazis wegen "bewaffneter Waldbiwaks"

Durchsuchungen bei Neonazis wegen

Ein Beschuldigter sei festgenommen worden, sagte Flieger.

In Südthüringen sollen die Beschuldigten paramilitärische Zeltlager unterhalten haben. Darüber hinaus seien rechtes Propagandamaterial, geringe Mengen Rauschgift sowie diverse Handys und Computer sichergestellt worden. Ermittelt wird wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung gegen 13 Männer und Frauen. Er habe sich der Durchsuchung widersetzt und Polizisten attackiert.

Bei einer Razzia in der rechtsextremen Szene hat die Polizei in Thüringen und Niedersachsen mehrere Immobilien durchsucht. Thüringer Ermittler wurden von Spezialeinheiten des Bundes (GSG 9) sowie der Länder Bayern, Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Hessen und Thüringen unterstützt.

Die Durchsuchungen begannen am Freitagmorgen gegen 4 Uhr, wie es hieß.

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Darüber hinaus vollstreckten die Beamten einen Haftbefehl der Staatsanwaltschaft Erfurt gegen einen Beschuldigten. Die Staatsanwaltschaft Gera prüfe, ob Haftantrag gestellt werde, teilt das LKA weiter mit. Dabei wurden zwei Polizisten verletzt. Es habe sich um eine Art Ausbildungscamp mit Waffen gehandelt, sagte Oberstaatsanwalt Steffen Flieger. Gegen ihn sollte noch am Freitag Haftbefehl beantragt werden. Dieser umfasst eine Ersatzfreiheitsstrafe von 106 Tagen oder eine restliche Geldstrafe von 2332 Euro wegen des Verwendens von Kennzeichen von verfassungswidrigen Organisationen.

Die sichergestellten Waffen samt Munition wurden bei einem Mann entdeckt, der dafür eine Erlaubnis habe. Zumindest einige von ihnen sollen Mitglieder einer international agierenden rechtsextremen Bewegung sein. Die Ermittler sehen bei ihm Verbindungen zu den sogenannten Reichsbürgern.

Wie die "Welt" unter Berufung auf Informationen der Linken im Thüringer Landtag jedoch berichtet, richteten sich die Polizeiermittlungen gegen die "Europäische Aktion" (EA), einen europäischen Dachverband von Holocaust-Leugnern. Ob er tatsächlich für den Besitz von Waffen geeignet sei, soll nun erneut geprüft werden.

"Bereits seit mehreren Jahren nimmt die Europäische Aktion Einfluss auf die Thüringer Neonaziszene - von Präsenz auf Demonstrationen über Schulungen bis hin zu seit 2015 stattfindenden wehrsportähnlichen Übungen", so die Abgeordnete.

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