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Deutschland: Cavusoglu: Gabriel am Montag zu Gespräch über Incirlik-Streit

Deutschland: Cavusoglu: Gabriel am Montag zu Gespräch über Incirlik-Streit

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel unternimmt einen wahrscheinlich letzten Versuch zur Lösung des Streits mit der Türkei um das Besuchsverbot auf der Luftwaffenbasis Incirlik: Nach Angaben der Regierung in Ankara reist Gabriel dafür am kommenden Montag in die Türkei. "Wir stehen kontinuierlich in Kontakt mit Sigmar Gabriel, um die Probleme zu überwinden".

Außenminister Cavusoglu erklärte zur Begründung, Deutschland unterstütze derzeit alles, was gegen die Türkei gerichtet sei. Unter den deutschen Bundestagsabgeordneten seien zudem "Sympathisanten der Terrororganisation PKK".

Çavusoglu erläuterte nicht, welche Änderungen die Türkei von Deutschland erwarte. Sollte Deutschland in Zukunft positive Schritte unternehmen, könnten wir das überdenken.

"Die SPD verkündet im Wahlkampf, dass sie unsere Soldatinnen und Soldaten aus Incirlik rausholen möchte, während sie im Bundestag erneut verhindert, dass Oppositionsanträge darüber zur Abstimmung kommen", kritisierte Grünen-Parteichef und -Spitzenkandidat Cem Özdemir. Neben dem Streit um Incirlik belasten die Verhaftung deutscher Journalisten, der autoritäre Kurs Erdogans sowie Nazi-Vergleiche das Verhältnis. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen müsse dem Bundestag dafür sofort einen Plan vorlegen, heißt es in dem Beschluss. "Wir wollen einen parlamentarischen Beschluss, der die Bundesregierung auffordert, einen Umzug des deutschen Kontingents vorzubereiten", sagte der SPD-Verteidigungspolitiker Rainer Arnold dem Tagesspiegel.

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"Deshalb ist die Unionsfraktion der Meinung, dass man diese Gespräche der Außenminister noch einmal abwarten sollte", ergänzte sie. Präsident Erdogan verdächtigt diese, beim gescheiterten Putsch gegen ihn zu den Verschwörern gehört zu haben. Er lehnte Gespräche mit Ankara aber nicht ab - wohl um seinem Vorgänger Gabriel nicht in den Rücken zu fallen. Mitte Mai hatte die Türkei einer Delegation des Verteidigungsausschusses die Einreise verweigert.

Merkel betonte, es sei für sie "völlig unbestritten, dass der Zugang unserer Parlamentarier zu unseren Soldaten in der Türkei gewährleistet werden muss".

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann sagte der "Passauer Neuen Presse": Die Verteidigungsministerin müsse jetzt schnell Klarheit schaffen, wo die Soldaten künftig stationiert werden sollen.

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