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Alle Augen auf Comey: Ex-FBI-Chef bekräftigt Vorwürfe gegen Trump

Alle Augen auf Comey: Ex-FBI-Chef bekräftigt Vorwürfe gegen Trump

Comey begründet, warum er von Anfang an auf Distanz zu Trump ging. Der Präsident benannte unterdessen am Mittwoch den Ex-Vizejustizminister Christopher Wray als seinen Kandidaten für Comeys Nachfolge als FBI-Chef. Trumps Anwälte berufen sich auf dessen Unerfahrenheit - und wollen so ein mögliches Amtsenthebungsverfahren verhindern, so ZDF-Korrespondent Ulf Röller. Im Raum steht aber der Vorwurf, Comeys Russland-Ermittlungen seien der Auslöser und für Trump zu unbequem gewesen. James Comey hatte in einer vorab veröffentlichten Auftakterklärung für seine Aussage im Geheimdienstausschuss am Donnerstag tatsächlich bestätigt, dass nicht gegen Donald Trump ermittelt worden sei, als er FBI-Chef war.

Zu Comeys Äußerung, Trump habe ihn gebeten, die Ermittlungen gegen Ex-Sicherheitsberater Michael Flynn fallen zu lassen, äußerte sich der Anwalt nicht.

Trump sieht sich seit längerem Vorwürfen ausgesetzt, er habe Einfluss auf die Russland-Ermittlungen des FBI ausüben wollen. Eine solche Einmischung in ein laufendes Verfahren könnte als Behinderung der Justiz gewertet werden.

Allerdings sagte der Präsident laut Comey mehrfach, die Untersuchung über Russlands Machenschaften im amerikanischen Wahlprozess hänge wie eine dunkle Wolke über ihm und behindere seine Fähigkeit, im Interesse des Landes zu arbeiten. Die genauen Gründe sind bis heute nicht bekannt. Für Trump seien sie zu unbequem gewesen.

Detailreich und plastisch hat Comey seine Kontakte mit Trump festgehalten. Später sagte er, er habe dabei auch an die Vorwürfe in Sachen Russland gedacht. "Der Präsident begann, indem er mich fragte, ob ich FBI-Direktor bleiben wollte, was ich seltsam fand, weil er mir schon zweimal in früheren Unterhaltungen gesagt hatte, er hoffe, ich würde bleiben, und ich hatte ihm versichert, dass dies meine Absicht war".

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Der Ex-FBI-Chef empfand das Ansinnen des Präsidenten als befremdlich. Comey hat sich im Vorfeld der Anhörung mit dem Sonderermittler getroffen, um seine Aussage abzusprechen. Seitens der Demokraten wird der Trump-Regierung vorgeworfen, das Wahlkampflager des Präsidenten habe die Angriffe orchestriert oder zumindest wissentlich in Kauf genommen.

Comey erklärte auch, Trump habe ihn zu Gefolgschaft ihm gegenüber aufgefordert. Comey wiederum machte Trump nach eigenen Worten deutlich, das FBI und das Justizministerium (das in den USA zugleich Bundesanwaltschaft ist) müssten unabhängig vom Präsidialamt agieren. "Er ist entschlossen, seine Agenda voranzutreiben". Comey erklärt auch, dass Trump von ihm eine Loyalitätsbekundung verlangt habe. L'état c'est moi, sagt Donald Trump, der seinen Machtantritt wiederholt gerühmt hat als den Moment, in dem die Macht zurückübertragen wurde an das Volk.

Am (heutigen) Donnerstag, einen Tag nach der Veröffentlichung, wird Comey unter Eid vor dem Gremium aussagen. Das FBI ermittelt zu möglichen Verbindungen zwischen Trumps Wahlkampflager und Moskau.

Trump habe den Wunsch, die Ermittlungen gegen Flynn fallenzulassen, in einem Treffen am 14. Februar im Weißen Haus geäußert. Er gab auch zu, dass er selbst Informationen über ein Gespräch mit Trump über einen Freund an die Medien geleitet hatte, um so die Einsetzung eines Sonderermittlers zu erreichen. Als sich die Tür bei der Standuhr schloss und wir alleine waren, sagte der Präsident: "Ich möchte über Mike Flynn sprechen". Demnach bat Trump den FBI-Chef im Februar in einem Vier-Augen-Gespräch, die Ermittlungen gegen den kurz zuvor zurückgetretenen Flynn "sein zu lassen". Auch dies bestätigte Comey. "Der beste Beweis dafür, dass Sie sich keines Vergehens schuldig gemacht haben, ist, dass der FBI-Chef nichts unternommen hat", sagte der republikanische Senator Lindsey Graham. Weitere Links zum Thema Am 30. März habe Trump sich am Telefon beklagt, dass die Russland-Ermittlung wie "eine Wolke" über seiner Präsidentschaft schwebe und ihn am Regieren hindere.

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