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Kabinett für Abzug der Bundeswehr aus Incirlik

Kabinett für Abzug der Bundeswehr aus Incirlik

O-Ton Ursula von der Leyen, Verteidigungsministerin: "Angesichts der Tatsache, dass sich die Türkei derzeit außerstande sieht, den deutschen Parlamentariern Besuchsmöglichkeiten in Incirlik einzuräumen, hat das Kabinett heute beraten, dass wir die Bundeswehr von Incirlik nach Jordanien verlegen werden". Doch es sei nun der Punkt erreicht, an dem man habe entscheiden müssen.

Grund für den Abzug ist ein Besuchsverbot für deutsche Bundestagsabgeordnete in Incirlik. Ein solches ist aber Voraussetzung für einen Einsatz deutscher Soldaten im Ausland, da die Bundeswehr eine "Parlamentsarmee" ist, also vor einem Auslandsmandat die Zustimmung des Bundestags nötig ist. Ob und wie der Bundestag stattdessen in die Entscheidung eingebunden wird, ist bisher unklar. Auch ein letzter Einigungsversuch von Außenminister Sigmar Gabriel in Ankara war gescheitert.

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Doch als dies nicht klappte, billigte das Kabinett am Mittwoch den Antrag von der Leyens. Die Regierung habe den Abzug aus Incirlik "zustimmend zur Kenntnis genommen", hieß es. Bis die Tank- und Aufklärungsflugzeuge versetzt sind, wird es einige Wochen dauern.

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