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Abschiebungen von Afghanen vorerst nur in Ausnahmefällen

Abschiebungen von Afghanen vorerst nur in Ausnahmefällen

Nach dem verheerenden Bombenanschlag in direkter Nähe der deutschen Botschaft in Kabul am Mittwoch mit Dutzenden Toten hatte die Debatte um einen Stopp sämtlicher Abschiebungen nach Afghanistan wieder an Fahrt gewonnen. Das Gleiche gelte auch für Menschen, die "hartnäckig ihre Mitarbeit an der Identitätsfeststellung" verweigerten, sagte die Kanzlerin. Die neue Lageanalyse durch das Auswärtige Amt soll bis spätestens Juli vorliegen.

Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Deutschen Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, monierte, dass es "erst dieses schrecklichen Anschlags bedurft" habe, "um die Bundesregierung zu einer Neubewertung der Sicherheitslage zu bringen". Später bekannte sich die Terrormiliz IS zum Attentat, die in jüngster Zeit auch Anschläge in Afghanistan verübt hatte, vor allem gegen die schiitische Minderheit. Mehr Informationen gab es dazu, was sich vor der deutschen Botschaft abgespielt hat. Nach dem Anschlag in Kabul am Mittwoch hatte Bundesinnenminister Thomas de Maizière eine geplante Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern aus Afghanistan zunächst gestoppt. Deutsche Medien hatten daraufhin berichtet, dass ein für den Mittwoch geplanter Abschiebeflug nach Kabul abgesagt worden sei. An der generellen Linie der Regierung in dieser Frage ändere sich nichts, fügte de Maizière hinzu.

Die Oppositionsparteien verurteilten das, am Donnerstag forderte auch Kanzlerkandidat Martin Schulz, die Abschiebungen außer bei Kriminellen und Gefährdern auszusetzen und die Sicherheitslage neu zu bewerten.

Sicheres Herkunftsland? Helfer schieben in Kabul das Opfer eines Selbstmordanschlags auf eine schiitische Religionsschule in den Krankenwagen. Die Sicherheitslage in Afghanistan sei konstant schlecht, betonte er. "Wir glauben, dass manche Menschen niemals gefunden werden, weil die Explosion sie in zu kleine Stücke gerissen hat".

Panik beim Public Viewing in Turin
Nach Angaben des Polizeipräsidenten war wahrscheinlich ein Knallkörper explodiert und hatte die Menschen in die Flucht getrieben. Das löste Terror-Angst auf der Piazza San Carlo aus, wo das Spiel aus Cardiff auf einer Großleinwand gezeigt wurde.


Zuvor hatte Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) auf eine rasche Neubewertung der Sicherheitslage in Afghanistan gedrungen.

Der afghanische Geheimdienst NDS hatte in der Nacht eine Stellungnahme veröffentlicht, wonach der Anschlag vom Hakkani-Netzwerk geplant und mithilfe des pakistanischen Geheimdienstes ISI ausgeführt worden sei. Die Taliban rücken vor, Terrorgruppen wie der sogenannte "Islamische Staat", Al Kaida und 18 weitere sind in der Region aktiv, die Zahl der zivilen Opfer steigt, die afghanische Armee und Polizei sind heillos überfordert. Dass diese Aufgabe für Ärger, sorgen kann, ist nicht erst, aber besonders deutlich geworden durch einen Streit um die Rückführung eines 20 Jahre alten Afghanen aus Nürnberg. Beweise legte der NDS zunächst nicht vor. Pakistan wies die Anschuldigung am Donnerstag zurück.

Das machte Bundeskanzlerin Angela Merkel deutlich.

Afghanistan ist neben Syrien und dem Irak eines der wichtigsten Herkunftsländer für Asylbewerber, die in Deutschland ihren Antrag stellen. Die Kanzlerin rechtfertigte aber auch erfolgte Abschiebungen. Dass viele hier lebende Afghanen jedoch in den nächsten Wochen oder Monaten bereitwillig in ihr Herkunftsland zurückkehren werden, darf bezweifelt werden.

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