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Hubertus Heil wird SPD-Generalsekretär

Hubertus Heil wird SPD-Generalsekretär

Er habe Schwesig als Nachfolgerin vorgeschlagen - als Regierungschefin ebenso wie als SPD-Landesparteichefin.

Er werde nicht mehr in der Lage sein, das Amt des Regierungschef auszufüllen.

Bei Sellering sei "völlig überraschend eine Lymphdrüsen-Krebserkrankung festgestellt worden", erklärte er in einer Mitteilung. 2013 wurde sie Bundesfamilienministerin und war schon zuvor als stellvertretende Bundesvorsitzende in die vorderen Reihen aufgerückt. Für die SPD-Vizechefin bedeutet dies eine Rückkehr an frühere Wirkungsstätten: Zwar wurde sie 1974 im brandenburgischen Frankfurt/Oder geboren, doch seit dem Jahr 2000 ist Mecklenburg-Vorpommern ihre Wahlheimat. Kommentatoren und SPD-Politiker gaben sich trotzdem Mühe, auf die "Erfahrung "und "Fachkompetenz "des seit 1998 für den Wahlkreis Gifhorn-Peine im Bundestag vertretenen Abgeordneten hinzuweisen".

Das klang alles wie ein innerhalb weniger Stunden ausgeklügelter Plan.

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Der 67-Jährige gilt als politischer Ziehvater Schwesigs.

Langen Applaus gab es am Dienstag im SPD-Fraktionssaal, als Schulz den Abgeordneten, wie er sagt, "meine Entscheidung vorgetragen" hat. Sie stehe als Nachfolgerin bereit, sagte sie am Dienstag in Schwerin. Er würdigte Sellerings Arbeit und wünschte ihm und seinen Angehörigen viel Kraft. Sie soll in Berlin von SPD-Generalsekretärin Barley ersetzt werden.

Schulz und Barley schafften es nicht, diese Wahlniederlagen als rein landespolitische Ergebnisse abzutun. Damals hatte sich Kanzlerin Merkel für ihren Parteifreund bei Schwesig entschuldigt. Manuela Schwesig bringt gute Voraussetzungen mit: Regierungserfahrung selbst im Bund und ihr hoher Bekanntheitsgrad sprechen für sie. Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) soll dort zur neuen Landesvorsitzenden gewählt werden. Ein SPD-Sonderparteitag zur Nachfolge soll am 1. Juli stattfinden. Sie geht als angesehene Ministerin - und könnte, gestärkt durch das Amt als Ministerpräsidentin, eher früher als später als die neue Hoffnungsträgerin der SPD zurückkommen. In den vergangenen Wochen war angesichts der Niederlagen bei den Landtagswahlen und verpatzter Termine für den Auftakt zum Bundestagswahlkampf Kritik an der Generalsekretärin laut geworden.

Sellering zieht sich wegen einer Krebserkrankung von seinem Amt zurück. Im September 2008, ein Jahr vor der Bundestagswahl, wurde Müntefering nach dem Rücktritt von Kurt Beck wieder Parteivorsitzender. Der damalige Ministerpräsident Harald Ringstorff holte ihn in die Staatskanzlei, machte ihn im Jahr 2000 zum Justiz- und 2006 zum Sozialminister. An Barleys Stelle soll nun Fraktionsvize Hubertus Heil treten und den Posten des Generalsekretärs versehen (siehe nebenstehenden Bericht), "kommisarisch", wie der SPD-Vorsitzende Martin Schulz betonte. Der 44-Jährige war schon von 2005 bis 2009 SPD-Generalsekretär. Plötzlich zeigte sich, dass sie in dem für Intrigen berüchtigten Willy-Brandt-Haus auch kampferprobte Gegner hatte.

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