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Türkei: Gabriel setzt im Incirlik-Streit weiter auf Einlenken der Türkei

Parlamentarier verlangen von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen eine schnelle Entscheidung. Sie sind Teil des Einsatzes gegen den IS und starten von der Türkei aus zu Aufklärungsflügen über Syrien und dem Irak. Die Bundesregierung lässt sich am Nasenring durch die Manege ziehen und bedankt sich noch dafür, wenn es um Incirlik geht. Wenn Ankara das Besuchsverbot nicht aufhebe, könnten die Bundeswehrsoldaten nicht in der Türkei bleiben.

Ein Pilot und ein Techniker arbeiten in Incirlik an einem Recce-Tornado der Bundeswehr.

Die Bundesregierung hat schon mehrfach gedroht, die deutschen Soldaten aus Incirlik abzuziehen. Nach dem das deutsche Parlament mit einer Resolution die Türkei bereits 2016 brüskierte und im Gegenzug die Besuchserlaubnis für Bundestagsabgeordnete auf dem Luftwaffenstützpunkt Incirlik vorenthielt, verweigert die türkische Regierung diesmal Obleuten des deutschen Verteidigungsausschusses den Besuch der Incirlik-Airbase, auf der u.a. die Anti-IS-Koalition stationiert ist.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) wollen aber zunächst weiter in Gesprächen nach einer Lösung des Streits suchen.

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Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rainer Arnold, forderte den sofortigen Abzug der Bundeswehr. Favorisiert werden die Stützpunkte in Jordanien. Am Sonnabend wurde die Absage dem Auswärtigen Amt auf Arbeitsebene mitgeteilt. Als Grund wurde die Gewährung von Asyl für türkische Offiziere in Deutschland angegeben. Deutschland müsse sich für die Gegner Ankaras oder für die Türkei entscheiden, sagte Yildirim gestern vor der Regierungspartei AKP in Ankara. Grüne und Linke halten das für längst überfällig. Die Bundeswehr prüfte im Auftrag des Bundestags allerdings auch Alternativen zum Standort Incirlik.

Besuche deutscher Abgeordneter waren schon im vergangenen Jahr problematisch. "Damit ist es absolut notwendig, dass Besuchsmöglichkeiten für unsere Abgeordneten bestehen bei ihren Soldatinnen und Soldaten". Die Bundeswehr sei eine Parlamentsarmee und "die parlamentarische Kontrolle muss zu jedem Zeitpunkt gegeben sein", heißt es in einem entsprechenden Antrag. Im Gegenzug durften die Abgeordneten dann doch zu den Soldaten. Die Truppe wird deshalb auch als "Parlamentsarmee" bezeichnet. Weitere Links zum Thema Die Bundeswehr beteiligt sich von der Basis in Incirlik aus am Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Ausserdem planten sie Gespräche mit deutschen Soldaten, um sich einen Eindruck von den Einsatzbedingungen zu machen.

Berlin - Unionsfraktionschef Volker Kauder wirft der Türkei inakzeptables Verhalten als Nato-Partner vor.

Das Verteidigungsministerium hat bereits Alternativstandorte in Jordanien, Kuwait und auf Zypern geprüft. Als wahrscheinlichster Ausweichstandort gilt Jordanien. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums wäre der Einsatz von dort aber nur mit Abstrichen möglich.

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