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Steinmeier will in Isreal nach Eklat die Wogen glätten

Steinmeier will in Isreal nach Eklat die Wogen glätten

Es sei jetzt endgültig Zeit, dass Israelis und Palästinenser wieder über einen dauerhaften Frieden verhandelten, mahnt Frank-Walter Steinmeier im Amtssitz des palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas in Ramallah. Im Präsidialamt war offenbar der Eindruck entstanden, dass Netanjahu ein Treffen mit dem Bundespräsidenten abgelehnt hätte, wenn dieser auf einem Treffen mit Breaking the Silence und B'Tselem bestanden hätte.

Der Bundespräsident bezog sich dabei ausdrücklich auf die "Turbulenzen" vor zwei Wochen, ohne aber den Namen von Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu zu nennen. Zugleich versicherte er, dass die besonderen Beziehungen zwischen beiden Ländern durch die jüngsten "Turbulenzen" nicht erschüttert würden.

In einer Rede vor der Hebrä ischen Universität beschreibt Steinmeier relativ offen das Dilemma, den diplomatischen Drahtseilakt, der notwendig wurde, um die heiklen Beziehungen nicht weiter in die Sackgasse zu treiben. "Ich habe anders entschieden". Wobei das nicht nur an Steinmeier lag, sondern auch an der jeweils herrschenden innenpolitischen Lage in Israel. Netanjahu würdigte am Montag vor Mitgliedern seiner Likud-Partei "die Art, wie er (Steinmeier) seinen ganzen Besuch gehandhabt hat".

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Die Vorlesung sollte schon in ihren ersten Entwürfen lange vor der Gabriel-Reise die Herausforderungen für die westlichen Demokratien behandeln. Steinmeier zeigte sich erfreut über das Signal, seine Zuversicht hält sich aber in Grenzen. Präsident Rivlin erhob das Bierglas und begrüßte den Bundespräsidenten mit den Worten: "Willkommen in Jerusalem, Herr Präsident, ein wahrer Freund des Staates Israel!" Er fühlt sich dem Land auch persönlich eng verbunden. Für die hat Steinmeier als Außenminister ebenfalls immer wieder geworben. Auch bei diesem Gespräch soll es um den seit 2014 brachliegenden Friedensprozess im Nahen Osten und die Zwei-Staaten-Lösung gehen.

Einen offiziellen Termin für den Besuch Trumps in Israel und den Palästinensergebieten gibt es bisher noch nicht. Statt mit Oppositionsgruppen trifft sich der Bundespräsident aber mit Intellektuellen, die den Konfrontationskurs der aktuellen israelischen Regierung gegenüber den Palästinensern kritisieren. Nach Angaben der örtlichen deutschen Vertretung ist es das erste Mal, dass ein deutscher Bundespräsident den früheren Präsidenten auf diese Weise ehrt. Die Bundesrepublik unterstütze auch weiter den Aufbau eines eigenständigen Palästinenserstaates.

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