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Türkei: Deutsche Luftwaffe droht mit Abzug aus Incirlik

Türkei: Deutsche Luftwaffe droht mit Abzug aus Incirlik

Mit dem jüngsten Streit um einen deutschen Besuch der Bundeswehrsoldaten auf dem Militärstützpunkt Incirlik in der Türkei hat das deutsch-türkische Verhältnis einen neuen Tiefpunkt erreicht. Dies sei Ankara auf verschiedenen Kanälen auch klar gemacht worden. Als Favorit der Bundesregierung gilt Jordanien, wo aber die Sicherheitslage fragiler ist als in der Türkei. Grund war ehedem eine Entschließung des Bundestags, in der das Parlament die Verbrechen an den Armeniern im Osmanischen Reich als Völkermord bezeichnete.

Als Reaktion darauf verweigerte die türkische Regierung Bundestagsabgeordneten den Besuch von deutschen Soldaten auf dem Luftwaffenstützpunkt in Incirlik. Die Bundesregierung droht nun erstmals offen mit einem Abzug der deutschen "Tornado"-Aufklärungsjets, die sich von der Türkei aus am Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat beteiligen".

Zuvor seien bereits mehrere Einzeldiensteisen nach Incirlik abgelehnt worden. Die Bundesregierung erwäge deshalb den Abzug der deutschen Soldaten, hieß es laut Medienberichten.

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Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rainer Arnold, ging noch einen Schritt weiter und forderte den sofortigen Abzug der Bundeswehr. Eine Verlegung könne sich aber über einige Monate hinziehen. Die Gespräche mit der türkischen Regierung würden fortgesetzt, parallel werde die Bundesregierung aber weiter nach Alternativen für Incirlik suchen, erläuterte die CDU-Vorsitzende.

Die Krise in den deutsch-türkischen Beziehungen verschärft sich mit der türkischen Entscheidung weiter. Die Bundeswehr beteiligt sich seit Ende 2015 an der Mission, bisher gab es 900 Aufklärungsflüge.

Berliner Angaben zufolge kam die Absage am Samstag, nachdem sich Ankara wochenlang nicht gerührt habe. Die deutsch-türkischen Beziehungen sind seit Monaten angespannt, unter anderem wegen der Verhaftung deutscher Journalisten, denen in der Türkei Verbreitung von Terrorpropaganda vorgeworfen wird. Nach längeren Verhandlungen durften die Parlamentarier schließlich im Oktober auf den Stützpunkt reisen. Wenn Ankara das Besuchsverbot nicht aufhebe, könnten die Bundeswehrsoldaten nicht in der Türkei bleiben. Er bedauert, dass die Türkei nicht aus der Nato ausgeschlossen werden kann. "Wir lassen uns nicht erpressen", sagte Hellmich. Die türkische Regierung macht den in den USA lebenden Prediger Fethullah Gülen für den gescheiterten Putsch vom Juli 2016 verantwortlich. Außerdem planten sie Gespräche mit deutschen Soldaten, um sich einen Eindruck von den Einsatzbedingungen zu machen. Eine der möglichen Alternativen zu dem türkischen Standort sei Jordanien, betonte Merkel und ergänzte: "Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee". Die geplanten Baumaßnahmen in Incirlik sind nach Angaben des Verteidigungsministeriums bislang noch nicht begonnen worden; es sei bislang keine endgültige Einigung mit der türkischen Seite darüber erreicht worden. Ministerpräsident Binali Yildirim forderte Deutschland am Dienstag auf, sich zwischen der Freundschaft zur Türkei und der Unterstützung von Putschisten zu entscheiden.

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