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Trump kündigt rasche Entscheidung über Comey-Nachfolge an

Trump kündigt rasche Entscheidung über Comey-Nachfolge an

Nach der umstrittenen Entlassung von FBI-Chef James Comey hat US-Präsident Donald Trump eine rasche Neubesetzung des Postens angekündigt. US-Medien zufolge wollten Justizminister Jeff Sessions und sein Stellvertreter Rod J. Rosenstein heute vier mögliche Kandidaten treffen. Insgesamt seien rund ein Dutzend Kandidaten im Gespräch. Der Präsident wollte damit offenbar andeuten, dass er für Comey unangenehme Informationen in der Hinterhand hat.

Die Diskussion rund um die Russland-Affäre der Donald-Trump-Regierung, die das Weiße Haus abwürgen wollte, befeuert es zusehends selbst.

Steuerschätzer legen neue Einnahmeprognose für den Staat vor
Es wird erwartet, dass dank der guten Konjunktur und Rekordbeschäftigung die letzte Steuerschätzung nach oben korrigiert wird. Davon entfallen 2,4 Milliarden Euro auf den Bund, 6,5 Milliarden Euro auf die Länder sowie 2,5 Milliarden auf die Kommunen.


Während der Pressekonferenz sagte Trump-Sprecher Spicer, er habe dem Tweet nichts hinzuzufügen. Am Ende sagte er, dass Trumps Tweet nicht als "Warnung" an Comey verstanden werden sollte, lieber nicht mit der Presse zu sprechen. "Das ist keine Drohung", sagte er. Dies habe Comey abgelehnt und stattdessen gesagt, der Präsident könne sich auf seine Ehrlichkeit verlassen. Stattdessen habe der FBI-Chef lediglich versichert, dass er zu dem Präsidenten immer ehrlich sein werde, berichtete die Zeitung unter Berufung auf zwei Comey-Vertraute. Eine Amtszeit als FBI-Direktor beträgt zehn Jahre. Er werde darüber nachdenken, antwortete Trump nach eigenen Angaben.

Bei demselben Essen habe ihm Comey bestätigt, dass die Russland-Ermittlungen sich nicht gegen ihn persönlich richteten, hob Trump hervor. Ebenso entspricht es zweifellos der Wahrheit, dass es wenig professionell erscheint, wenn der Chef einer Ermittlungsbehörde mit nachrichtendienstlichen Befugnissen erst Wochen später öffentlich die Frage stellt, ob es eigentlich ein Zufall war, dass brisante E-Mails von Hillary Clinton - und nur ihre - erst unmittelbar vor dem Wahltermin veröffentlicht wurden, oder ob hier eine ausländische Macht gezielt die Hand im Spiel hatte. Um ihn ins Amt zu bringen, ist Trump aber auf Unterstützung angewiesen.

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