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Steinmeier in Yad Vashem: "Unfassbare Schuld" der Deutschen

STAATSBESUCH ⋅ Unaufgeregt verläuft der Antrittsbesuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Israel.

Steinmeier nannte Givat Haviva eine "Insel der Hoffnung" und sagte: "Wo Politiker gescheitert sind, habt ihr Erfolg". Er trifft dort mit dem Präsidenten der Autonomiebehörde, Mahmut Abbas, zusammen.

Ramallah. Frank-Walter Steinmeier macht aus seiner Ungeduld keinen Hehl.

Es ist der letzte Tag seines Nahost-Besuchs, der Bundespräsident ist im Zwiespalt. Steinmeier war überrumpelt, sprach etwas von "stürmischen Zeiten", die die deutsch-israelische Freundschaft nicht erschüttern könnten. In der Delegation herrscht Zufriedenheit, mit diesem guten Ausgang war nicht unbedingt zu rechnen. Die Ausweitung des jüdischen Siedlungsbaus in den Palästinensergebieten dagegen wird von deutscher Seite als Belastung der Friedensbemühungen kritisiert. Abbas wünscht sich eine Vermittlerrolle der Deutschen, die als ehrliche Makler gelten. Dass der damalige SPD-Chef Gabriel den Aufstieg Steinmeiers ins höchste Amt des Staates erst möglich gemacht hatte, gehört zu der komplizierten Gemengelage dazu. Zum Abschluss legte er am Nachmittag am Grab des früheren Palästinenserführers Arafat in Ramallah einen Kranz nieder. Zuvor hatte Steinmeier die Gräber des ehemaligen Präsidenten Schimon Peres und des 1995 ermordeten Ministerpräsidenten Izchak Rabin auf dem nahegelegenen Herzlberg besucht.

Trump soll Klimaabkommen treu bleiben
Alle 196 Unterzeichnerstaaten sollten sich an ihre Verpflichtungen halten und "praktische Schritte" zur Umsetzung unternehmen. Auch relativierte er seine früheren Äußerungen, der menschengemachte Klimawandel sei eine bloße Erfindung.


Steinmeier wurde mit militärischen Ehren begrüßt. Doch wie oft hat Steinmeier früher als Außenminister bei seinen Besuchen in den Palästinensergebieten schon neue Friedensverhandlungen gefordert und für eine Zweistaatenlösung plädiert? Deutschland ist Israels wichtigster Partner und Fürsprecher in Europa. Was Trump wirklich will, ist aber unklar.

Aber dann hatte Steinmeier bei seinem Treffen mit dem israelischen Präsidenten Reuven Rivlin und danach mit Ministerpräsident Benjamin Netanjahu alle Hände voll zu tun, überhaupt wieder einen strapazierfähigen Gesprächsfaden zu knüpfen. Abbas ist deshalb optimistisch, dass der Nahostkonflikt gelöst werden kann. Ob er liefert, ist ungewiss. Bei Netanjahu hat Steinmeier wieder - vergeblich - für eine Zweistaatenlösung geworben. Seine Haltung ist klar: Deutschland redet, mit wem es will.

In der Nähe von Tel Aviv kam Steinmeier am Montag unter anderem mit den regierungskritischen Schriftsellern Amos Oz und David Grossman sowie anderen Vertretern der Zivilgesellschaft zusammen. Er hoffe, dass Steinmeiers Treffen in Israel zu einer Vertiefung der Beziehungen beider Länder beitragen werden.

Abbas war in der vergangenen Woche zu Besuch im Weißen Haus bei Trump, der sein Engagement für eine Wiederbelebung des Friedensprozesses angeboten hatte.

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