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Steinmeier beginnt Gespräche in Israel und will Krise beilegen

Steinmeier beginnt Gespräche in Israel und will Krise beilegen

Berlin - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist zu einem viertägigen Besuch Israels und der palästinensischen Gebiete abgeflogen.

In den deutsch-israelischen Beziehungen war es beim jüngsten Israelbesuch von Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) im April zu Verstimmungen gekommen. Oder Amos Oz, der sich für eine Zwei-Staaten-Lösung stark macht. Netanjahu hatte ein geplantes Treffen mit Gabriel in Jerusalem kurzfristig abgesagt, weil dieser sich mit regierungskritischen Menschenrechtsgruppen getroffen hatte.

Notwendig sei ein "ehrlicher und offener Dialog", sagte Steinmeier bei einem Treffen mit dem israelischen Präsidenten Reuven Rivlin.

Steinmeier selbst verzichtet auf Begegnungen mit jenen Organisationen, durch die der Eklat mit Gabriel erst hervorgerufen wurde. Eine Versöhnung gab es seitdem nicht, Netanjahu und Gabriel griffen sich in Medieninterviews gegenseitig an. Die jüngsten Meinungsverschiedenheiten sollen auch Thema einer Rede sein, die der Bundespräsident am Abend an der Hebräischen Universität in Jerusalem halten wird. Wegen eines solchen Treffens, nämlich mit Vertretern der NGO "Breaking the Silence", entbrannte der Streit beim Besuch von Außenminister Gabriel.

Netanjahu sagt Treffen mit Gabriel ab
Das zerfledderte Parteienspektrum in Israel und Netanjahus Politik haben das Ansehen des Landes schwer beschädigt. Der frühere israelische Botschafter in Berlin , Shimon Stein, warnte davor, die Absage überzubewerten.


Vertrautes Terrain: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier war in seinen vorherigen Funktionen schon mehr als 20 Mal in Israel, hier am 1. Juni 2015 als Außenminister auf dem Flughafen von Tel Aviv. Der Beginn allerdings verlief ungewöhnlich locker: Rivlin und Steinmeier schoben sich - begleitet von Delegationen und Kamerateams - durch die engen Reihen des überdachten Mahane-Yehuda-Marktes. Abgeschlossen wird der Tag mit einem Abendessen im Amtssitz des israelischen Ministerpräsidenten. Zusammen kehrten die beiden Präsidenten auf ein Glas in die Kneipe "Beerbazar" ein.

Bei einem Besuch der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem erinnerte Steinmeier an die historische Verantwortung Deutschlands. Damit ist gemeint, dass neben Israel ein demokratischer und entmilitarisierter Palästinenserstaat entsteht.

Der Bundespräsident hat sich ein dicht gedrängtes Programm vorgenommen. Diese Gewissheit will Steinmeier nun erneut klarstellen, ohne dabei auch nur leise Zweifel an dem Verhalten Gabriels aufkommen zu lassen. Im weiteren Verlauf seiner Nahost-Reise will Steinmeier auch Palästinenserpräsident Mahmud Abbas treffen. Entsprechend vorsichtig formuliert heißt es aus seinem Umfeld: Der Bundespräsident wolle das Verbindende beider Staaten herausstellen, aber auch klare Worte finden.

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