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Anschlag auf Flüchtlinge geplant? Deutscher Soldat festgenommen

Anschlag auf Flüchtlinge geplant? Deutscher Soldat festgenommen

Ein in Deutschland festgenommener Bundeswehrsoldat soll sich als syrischer Flüchtling ausgegeben, unter falschem Namen Asyl beantragt und einen Anschlag geplant haben. Die Ermittler gehen in diesem äußerst ungewöhnlichen Fall von einem fremdenfeindlichen Motiv aus. "Wir wollen Informationen dazu haben", sagte er der "Berliner Zeitung".

Das sieht auch die innenpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, so.

Im Fall des in Bayern festgenommenen 28-jährigen deutschen Soldaten kommen mehr Details ans Licht. Er war in Illkirch im Elsass stationiert. Der terrorverdächtige Oberleutnant war erstmals auf dem Flughafen Wien aufgefallen, weil er eine Pistole in einer Toilette vor den Sicherheitskontrollen auf dem Flughafen versteckt hatte.

Am 3. Februar wollte er die Waffe wieder mitnehmen, wurde bei dem Versuch von der österreichischen Polizei erwischt. Die Waffe hat er nicht von der Bundeswehr, auch eine Erlaubnis hat er dafür nicht.

Sehr gut dagegen können sie nun nachvollziehen, wie A.in seiner Anhörung vor dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge die Herkunftsüberprüfungen passieren konnte: Es gab schlichtweg keine, wie Innenstaatssekretärin Emily Haber in der Sitzung den Abgeordneten berichtet haben soll. Üblicherweise werde so eine Tat mit einer Geldstrafe geahndet, zumal der Mann unbescholten gewesen sei, teilte die Staatsanwaltschaft im österreichischen Korneuburg mit.

Den Ermittlungen zufolge hatte sich der Offenbacher Ende Dezember 2015 bei der hessischen Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Gießen unter falschem Namen als syrischer Flüchtling ausgegeben. Anfang 2016 dann sein Auftritt als Obstverkäufer in Zirndorf.

Hunderte gedenken der Opfer des Amoklaufs von Erfurt
Nach Winnenden werden unter anderem die Überprüfungsmöglichkeiten für das sogenannte waffenrechtliche Bedürfnis verschärft. Die Schuldirektorin Christiane Alt sagte: "16 Menschen wurden innerhalb weniger Minuten Opfer unentschuldbarer Gewalt".


Mittlerweile sind weitere Details aus dem Doppelleben des Mannes, der neben seinem Sold auch als "Flüchtling" Geld bezog, bekannt geworden. "Nur weil er in Frankreich stationiert war, heißt es nicht, dass er sich täglich dort aufgehalten haben muss". Dies sei aus Sicherheitsgründen nötig, sagte Herrmann der "Welt" (Freitag) und verwies auf Fälle, in denen die Identität der Asylsuchenden nicht eindeutig festgestellt werden konnte.

Die Ermittler stellten bei dem Verdächtigen Anhaltspunkte für ein fremdenfeindliches Motiv fest.

Frankfurt/Offenbach - Ein Bundeswehrsoldat aus Offenbach soll einen fremdenfeindlichen Anschlag vorbereitet haben. Er wurde ebenfalls festgenommen. Beide stammen aus der deutschen Stadt Offenbach. In der Wohnung des Studenten entdecken die Ermittler Gegenstände, die unter das Waffengesetz, das Kriegswaffenkontrollgesetz und das Sprengstoffgesetz fallen.

90 Beamte des Bundeskriminalamtes, der hessischen und bayerischen Landespolizeibehörden sowie österreichische und französische Sicherheitsbehörden hatten am Mittwoch 16 Wohnungen und Diensträume der Bundeswehr in Deutschland, Österreich und Frankreich durchsucht. Sie stellen zahlreiche Mobiltelefone, Laptops und schriftliche Unterlagen sicher.

"Fremdenfeindlichkeit, die wir in der Gesellschaft haben, werden wir ganz bestimmt auch in der Bundeswehr finden", sagt der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels. Wie der aktuelle Fall zeige, gebe es aus dieser Zeit immer noch Sicherheitsrisiken. Der MAD wird ab Juli jeden Bewerber für eine Soldatenlaufbahn durchleuchten, um Extremisten von der Truppe fernzuhalten.

Wenn ja, weil es sich bei dem Oberleutnant eben nicht um einen Einzelfall handeln könnte, wie uns jetzt vom BKA allzu schnell weissgemacht wird, sondern um eine ferngesteuerte Figur in einem fremdgesteuerten Netzwerk von innen- und ausländischen Geheimdiensten unbekannter Provenience vom Kailiber der geheimen Gladio Nato- Armee in Europa, die, bis heute ungeklärt, mutmaßlich im Rahmen verdeckter Nato-Strategie der Spannung im Kalten Krieg, den Terroranschlag in Bologna/Italien und auf dem Münchner Oktoberfest im Bundestagswahljahr 1980 finanziert und organisiert hat?

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