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USA - Russland: Beziehung wegen Syrien "auf Tiefpunkt"

USA - Russland: Beziehung wegen Syrien

Tillerson traf zudem zwei Stunden lang mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zusammen. Im UNO-Sicherheitsrat blockierte Russland zuletzt einen neuen Resolutionsentwurf, in dem eine Untersuchung des möglichen Giftangriffs in Khan Sheikhoun gefordert wurde.

"Ich wünschte, ich könnte sagen, dass sie es nicht wussten, aber sie konnten es sicher wissen", sagte Trump am Mittwoch nach einem Treffen mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg in Washington. Die Beziehungen zwischen Russland und Amerika hätten sich seit dem Amtsantritt von Donald Trump deutlich abgekühlt.

Die russisch-amerikanischen Beziehungen sind nach Darstellung von US-Außenminister Rex Tillerson wegen des Syrien-Streits auf einem Tiefpunkt angelangt. "Wir vertragen uns mit Russland gerade überhaupt nicht", sagte Trump. Russland steht den Truppen des syrischen Machthabers Baschar al-Assad in dem Bürgerkrieg massiv militärisch zur Seite. "Ganz ehrlich, Putin unterstützt eine Person, die wirklich eine böse Person ist", sagte Trump dem Sender Fox Business. Das sei "ein direkter Angriff gegen die Chemiewaffenkonvention und ein direkter Angriff gegen den menschlichen Anstand". Der "brutale Bürgerkrieg" müsse schnell beendet werden, damit die Flüchtlinge nach Hause zurückkehren könnten. Oder die syrische Luftwaffe habe eine geheime Chemiewaffenfabrik getroffen. Die US-Regierung reagierte damit nach eigenen Angaben auf Khan Sheikhoun.

Frankreich: Justiz will Immunität von Le Pen aufheben lassen
Neben Le Pen ist auch der konservative Präsidentschaftskandidat Francois Fillon in eine Scheinbeschäftigungsaffäre verstrickt. Bislang hat die Präsidentschaftskandidatin Vorladungen mit dem Verweis auf ihre Immunität als Europaabgeordnete ignoriert.


Der Sprecher des Weißen Hauses, Sean Spicer, sagte seinerseits, derzeit gebe es in den US-Geheimdiensten "keinen Konsens" darüber, ob Russland in den Angriff involviert gewesen sei oder nicht. Auch Frankreich und Großbritannien kritisierten das Verhalten Russlands. Diese reguläre Sitzung zu Syrien war aber bereits länger geplant, die Abstimmung über die Resolution am Nachmittag wurde dagegen kurzfristig einberufen. Der Entwurf sei für Russland in seiner aktuellen Fassung inakzeptabel, sagte Gatilow. China, das ebenfalls einen Sitz im Sicherheitsrat innehat, enthielt sich der Stimme.

Tillersons erster Russland-Besuch als Regierungsmitglied wird von dem mutmaßlichen Giftgaseinsatz in Syrien und dem US-Angriff auf eine syrische Militärbasis überschattet.

Zuvor waren mehrere Anläufe, auf den vermuteten Gasangriff mit etwa 80 Toten mit einer Resolutionen zu reagieren, in dem höchsten UN-Gremium gescheitert.

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