• News
  • Welt

Steinmeier betont Verantwortung Deutschlands für die EU

Steinmeier betont Verantwortung Deutschlands für die EU

Wie soll die Europa aussehen? Es ist nach seinem Antrittsbesuch in Paris die zweite Auslandsreise des neuen Bundespräsidenten nach seinem Amtsantritt am 19. März. Die britische Premierministerin Theresa May will den EU-Austritt und ein freies Handelsabkommen mit der Europäischen Union bis 2019 unter Dach und Fach bringen.

Straßburg (Reuters) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat im Europäischen Parlament zur energischen Verteidigung der EU aufgerufen.

Es sei ein historischer Auftrag, das Erbe der Mütter und Väter Europas zu verbessern. Seine Freude sei aber "nicht ungetrübt". Nationalisten könnten dieses Versprechen nicht einlösen.

Justiz: Putin verteidigt massenhafte Festnahme von Demonstranten
Die Demonstranten waren von einer U-Bahn-Station in der Innenstadt die zentrale Twerskaja-Straße entlangmarschiert. Laut Polizei wurden die Anhänger der Oppositionsbewegung wegen "Verletzung der öffentlichen Ordnung" mitgenommen.


Bei den meisten Abgeordneten kam Steinmeiers Rede sehr gut an. "Nicht für alle, aber für die meisten Menschen in Deutschland ist Europa eine Herzenssache". "Das war ein Irrtum". Und er fügte hinzu: "Nicht den Rückweg in eine ungute Vergangenheit wollen wir, sondern den gemeinsamen Weg in eine bessere europäische Zukunft!" "Und das wissen wir nicht erst seit dem Brexit". Nötig sei eine stärkere EU und "mehr europäische Lösungen", wenn man zugleich akzeptiere, dass nicht alle Staaten alle Integrationsschritte mitgehen wollten. Die Deutschen wüssten, was sie Europa zu verdanken und dass sie selbst nicht immer recht hätten, sagte Steinmeier. In Europa hätten sich "Gräben aufgetan", sagte Steinmeier am Dienstag laut vorab veröffentlichtem Redetext vor dem Europaparlament in Straßburg.

Das bedeute nicht, Widersprüche schönzureden oder sich in die "nationale Schmollecke" zurückzuziehen.

Solche Rufe seien nicht nur naiv. "Es ist nicht nur naiv, es ist unverantwortlich, den Menschen vorzugaukeln, dass man Gefahren wie Terrorismus oder Klimawandel, die keine Grenzen kennen, mit Mauern und Schlagbäumen bannt". Dennoch müsse man akzeptieren, dass der politische Prozess in der EU mühsam und politische Lösungen kompliziert seien: "Wer Ja sagt zu Europa, der sagt auch Ja zum Komplizierten und Anstrengenden, zum Unfertigen an Europa!", so Steinmeier. Eine "neue Faszination des Autoritären" greife um sich - nicht nur weit westlich und östlich der EU-Grenzen, sondern auch mitten in Europa. Um dann sogleich zu warnen vor populistischen Verführern: "Wer nicht mehr festhält am Unterschied zwischen Fakt und Lüge, der rührt am Grundgerüst der Demokratie", so der Bundespräsident. Dem müssten sich Demokraten entschieden entgegensetzen. Er appellierte: "Es liegt jetzt an uns, dass der europäische Traum auch in der nächsten Generation nicht ausgeträumt ist".

Leave Your Comment

Leave Your Comment


Latest News

  • Ägyptens Präsident Sisi auf dem Weg zu Trump

    Ägyptens Präsident Sisi auf dem Weg zu Trump

    Al-Sisi war 2013 durch einen Militärputsch gegen seinen demokratisch gewählten Vorgänger Mohammed Mursi an die Macht gekommen. US-Präsident Donald Trump empfängt heute den ägyptischen Staatschef al-Sisi in Washington .

    Serbiens Regierungschef Vucic triumphiert in Präsidentenwahl

    Die Wahl wurde als Test der öffentlichen Unterstützung für den Populisten Vucic und seinen autoritären Regierungsstil gesehen. Sollte Vucic mehr als 50 Prozent der Stimmen erhalten, würde er schon in erster Runde ohne Stichwahl zum Präsidenten gekürt.
    Liverpool feiert 3:1-Derbysieg - Chelsea stolpert

    Liverpool feiert 3:1-Derbysieg - Chelsea stolpert

    Der Tabellenzweite Tottenham Hotspur siegte beim FC Burnley 2:0 (0:0) und verkürzte den Abstand zu Chelsea auf sieben Punkte. Man United spielte bereits zum elften Mal in dieser Saison unentschieden - so oft wie keine andere Mannschaft.
  • Viele Tote bei Unwetterkatastrophe in Kolumbien

    Viele Tote bei Unwetterkatastrophe in Kolumbien

    Sie entwickelten sich innerhalb weniger Stunden zu reißenden Strömen, die Lawinen gleich alles mitrissen. Mocoa liegt in der Nähe der Grenze zu Ecuador, rund 630 Kilometer südwestlich der Hauptstadt Bogota.
    Justiz - Deutsche Botschaft erhält Zugang zu Yücel im Gefängnis

    Justiz - Deutsche Botschaft erhält Zugang zu Yücel im Gefängnis

    Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte den Journalisten mehrfach als "Spion" und als "PKK-Terroristen" bezeichnet. FDP-Chef Christian Lindner schrieb auf Twitter , der Zugang zu Yücel wäre in jedem EU-Land selbstverständlich.

    Unwetter: Kolumbien: Mehr als 90 Tote bei Überschwemmungen

    Mocoa liegt in der Nähe der Grenze zu Ecuador, gut 600 Kilometer südwestlich der Hauptstadt Bogotá, und hat etwa 40'000 Einwohner. Es handle sich um eine Tragödie von unvorstellbarem Ausmass, sagte der Gouverneur der Region Putumayo, Sorrel Aroca, am Samstag.
  • Bonner Rohrbomber: Lebenslange Haft für Marco G

    Weil kein Zünder an der Bombe entdeckt wurde, handelte es sich aus Sicht der Verteidiger lediglich um eine Attrappe. Nach seiner Festnahme fanden die Beamten in seiner Wohnung eine Pistole der Marke Ceska und eine Beretta.
    Überfall in Bonn Camperin vor Augen des Freundes vergewaltigt

    Überfall in Bonn Camperin vor Augen des Freundes vergewaltigt

    Demnach fahnden die Ermittler nach einem 20 bis 30 Jahre alten Mann, der etwa 1,80 Meter groß und dunkelhäutig ist. Die 23-Jährige und ihr 26-jähriger Freund hatten auf einer Wiese in der Siegaue, einer Flusslandschaft, gezeltet.

    Pkw-Maut in Deutschland Der Ton aus Österreich wird schärfer

    Trotz des Streits um die Pkw-Maut sieht der Verkehrsminister "das gute Verhältnis" zu Deutschland nicht belastet. Einem Medienbericht zufolge hatte der Ministerpräsident des Bundeslands Brandenburg Bedenken geäußert.
  • Serie A: Juventus Turin und SSC Neapel spielen remis

    Serie A: Juventus Turin und SSC Neapel spielen remis

    Der Tabellendritte Napoli ist weiter zehn Punkte zurück, verspielte die wohl letzte Chance, ins Titelrennen zurück zu kehren. Auch dank des fünften Saisontreffers von Sami Khedira hält Juventus Turin die Konkurrenz in der Serie A auf Distanz.
    Brexit - Großbritannien will Gibraltar behalten

    Brexit - Großbritannien will Gibraltar behalten

    Der spanische Regierungssprecher Inigo Mendez de Vigo betonte, dass der Gibraltar-Vorschlag sein Land sehr zufriedenstelle. Großbritannien hält weiterhin felsenfest an Gibraltar fest, das erklärte der britische Außenminister Boris Johnson.

    Bob Dylan will Nobelpreis in Stockholm entgegennehmen

    Auch da zeigt sich Dylan widerspenstig: Die Akademie geht aber davon aus, dass Bob Dylan die Vorlesung als Video nachreichen wird. Aber den Willen zum Wohlklang kann man Dylan kaum absprechen, er ist mit viel Liebe zu den jahrzehntealten Songs bei der Sache.
  • Mehr als hundert Tote bei Unwetterkatastrophe

    Mehr als hundert Tote bei Unwetterkatastrophe

    Rund 200 Einwohner wurden verletzt und rund 400 werden vermisst, wie Radio Caracol unter Berufung auf das Rote Kreuz berichtete. Es handle sich um eine Tragödie von unvorstellbarem Ausmaß, sagte die Gouverneurin der Region Putumayo, Sorrel Aroca.

    Kriminalität : Polizei findet vermisstes Mädchen bei Internetbekanntschaft

    Nach ihren Angaben hat sie den Mann im Internet kennengelernt und ist am Tag ihres Verschwindens direkt nach Düsseldorf gereist. Es habe keinerlei Hinweise auf einen Straftat, auch nicht auf ein Sexualdelikt, gegeben, so ein Sprecher der Polizei in Hessen.
    Berichte: Ein Toter nach Krawallen in Paraguay

    Berichte: Ein Toter nach Krawallen in Paraguay

    Zuvor hatte die Regierungspartei einen Versuch gestartet, die verfassungsmäßig verbotene Wiederwahl des Präsidenten durchzusetzen. Auf Fernsehbildern war zu sehen, wie Fensterschreiben des Kongressgebäudes in der Hauptstadt Asunción eingeschlagen wurden.
  • Apple entwickelt Technologie für Grafik-Chips im iPhone

    Apple entwickelt Technologie für Grafik-Chips im iPhone

    Der bisherige Partner Imagination Technologies warnt in einer Mitteilung, dass Apple an einer unabhängigen Grafiklösung arbeitet. Rund die Hälfte aller Umsätze, die Imagination jährlich generieren kann, sind auf das Abkommen mit Apple zurückzuführen.
    Zahl der Pendler erreicht Rekord - München an der Spitze

    Zahl der Pendler erreicht Rekord - München an der Spitze

    Weltweit zeigen Untersuchungen, dass Pendler weniger gesund und häufiger gestresst sind als Menschen mit kurzem Weg zur Arbeit. Je länger die Fahrzeit der Erwerbstätigen, desto größer sei die Belastung, auch weil weniger Zeit zum Regenerieren bleibe.
    Hoffenheimer siegen auch in Berlin

    Hoffenheimer siegen auch in Berlin

    Vor dem Spiel am Freitag trennten die Berliner fünf Punkte von Hoffenheim - und damit auch von der Champions-League-Qualifikation. Eher zufällig kam der Defensivmann halbrechts im Strafraum an den Ball und schoss wuchtig in die rechte, untere Ecke.

Breaking News



Recommended

Gedenkfeier für Carrie Fisher und Debbie Reynolds

In der ersten Reihe im Publikum thronte übrigens Debbie Reynolds Hund Dwight - wie dieses Bild auf Twitter zeigt . Todd Fisher hatte die gemeinsame Gedenkfeier für seine Mutter und seine Schwester bewusst positiv gestaltet.

Medien: Moderatorin Steffi Buchli wechselt zu UPC-Sportsender

Laut Insidern herrscht in der SRF-Sportredaktion um Sportchef Roland Mägerle schon seit einiger Zeit schlechte Stimmung. Während 14 Jahren prägte sie SRF Sport mit ihren versierten Moderationen vor und als Teamplayer hinter den Kameras.

Brexit-Streit um Gibraltar nimmt an Schärfe zu

Das räumt der Regierung in Madrid de facto ein Vetorecht ein - und in London sowie in Gibraltar gehen die Wogen der Empörung hoch. Und das, stellte Verteidigungsminister Michael Fallon klar, bedeute, dass man das Territorium schützen werde, mit allen Mitteln.

BVB-Fans bewerfen Schalke-Maskottchen vor dem Revierderby

Schiri-Experte Peter Gagelmann polterte bei Sky: "Es kann nicht sein, dass ein Maskottchen einen Schiedsrichter vorführt". Zwayer schickte daraufhin den Schalker Trainer auf die Tribüne, ehe er wenige Sekunden später das Spiel beendete.

EU macht sich bereit für Brexit-Verhandlungen ab Ende Mai

Aber er habe nun einmal in diesen Dingen keinerlei Erfahrung - was sich problemlos auf die gesamte EU übertragen lässt. Im Antrag erklärte sie, sie wolle die Trennung und die künftige Partnerschaft in dieser Frist gleichzeitig klären.

Ecuador wählt den Nachfolger des Präsidenten Correa

Dies gelang Correa auch mit Hilfe der Öleinnahmen, die aufgrund des gefallenen Ölpreises zuletzt aber stark zurückgegangen sind. In den Umfragen vor der Stichwahl lag der seit einem Überfall gelähmte Moreno mit bis zu 57 Prozent in Front.

Frau bei Explosion in Mietshaus getötet

Glück im Unglück hatte ein anderer Bewohner, der sich noch aus dem intakten Erdgeschoss retten konnte: "Ich war in der Wohnung". Der Mann sei bei der Tat selbst schwer verletzt worden und noch nicht vernehmungsfähig, sagte die zuständige Staatsanwältin.

People's Viennaline streicht Köln-Flüge: Aus für kürzesten internationalen

November 2016 wurde die angekündigte Flugzeit von acht Minuten gleich mal halbiert, nur vier Minuten wurde der Bodensee überquert. Davon ist auch der umstrittene Zwischenstopp in Friedrichshafen betroffen, der die Verbindung in die Rekordbücher gebracht hat.

Lindner schließt eine rot-gelb-grüne-Koalition im Bund nicht aus

Einflussreiche Bundestagsabgeordnete der SPD sprachen sich im "Spiegel" ebenfalls für ein Bündnis mit FDP und Grünen aus. Auch die SPD müsse die Frage beantworten, "ob sie wirklich eine Koalition mit der Linkspartei im Bund eingehen will".

Schweinsteiger will alles für Titel bei Chicago Fire tun

Auch der Coach ist von der "Weltklasse-Person" Schweinsteiger begeistert: "Bastian kann eine Ikone der gesamten MLS werden". Spätestens seit seiner Zeit in Manchester sollte die englische Sprache für den 32-Jährigen zudem kein Hindernis darstellen.