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Steinmeier in Paris: Europäisches Projekt am Scheideweg

Steinmeier in Paris: Europäisches Projekt am Scheideweg

"Das europäische Projekt steht am Scheideweg - im wahrsten Sinne des Wortes", sagt Steinmeier in seiner Tischrede beim Mittagessen mit Präsident François Hollande. Drei Wochen vor dem ersten Wahlgang interessiert die Franzosen kaum etwas anderes als der Kampf um Hollandes Nachfolge. Alleine in den vergangenen Jahren reiste er als Bundesaußenminister rund 30 Mal in die französische Hauptstadt.

Es gebe keine Hauptstadt in ganz Europa, die er in seiner Zeit als Außenminister so oft besucht habe wie Paris, sagt Steinmeier nach dem Essen. Dann verübten Islamisten in Paris eine Anschlagsserie mit 130 Toten. Hollande und Steinmeier demonstrieren Einigkeit. "Vielleicht war es gut, dass wir gerade an einem solchen Tag, Deutschland und Frankreich, so eng beieinander waren und uns auch gegenseitig in dieser Katastrophe stützen konnten", sagte der Bundespräsident. Der französische Präsident dankte Steinmeier am Donnerstag, dass dieser im Stadion geblieben sei, um keine Panik entstehen zu lassen. Diese Geschlossenheit ist für Steinmeier und Hollande auch entscheidend für das Schicksal der Europäischen Union. Und einen Tag, nachdem Großbritannien offiziell den Austritt aus der EU auf den Weg gebracht hat. Hollande fügte hinzu: "Unsere beiden Länder sind essenziell, damit Europa vorankommt". Vor allem das Abschneiden der rechten Front National und ihrer Spitzenkandidatin Marine Le Pen wird international mit Sorge betrachtet.

Der Sozialist Hollande wird nach einer als glücklos empfundenen Amtszeit nicht wieder antreten.

Umstellung auf DVB-T2 läuft
Sie sind allerdings kostenpflichtig verschlüsselt und bleiben nach der Umstellung in Nordfriesland und Südtondern 2018 außen vor. Was ist mit meiner Fernsehantenne? Wer sich vertraglich nicht binden will, kann Freenet-TV auch über Guthabenkarten nutzen.


In Frankreich läuft am 23. April der erste Durchgang der Präsidentenwahlen. Eine "neue Faszination des Autoritären" sei "tief nach Europa eingedrungen". Beim Mittagessen mit Hollande machte Steinmeier deutlich, dass Frankreichs Nachbarn mit Spannung und "mit europäischen Hoffnungen" auf den Wahlausgang schauten.

Bei ihrem Treffen sprachen Steinmeier und Hollande neben der Zukunft der EU auch über das Verhältnis zu Russland und den USA, die Ukraine-Krise und den Syrien-Konflikt. Mit Blick auf die Präsidentschaftswahl in Frankreich in wenigen Wochen wies Steinmeier darauf hin, der französische Beitrag für Menschenrechte und Demokratie sei in diesem Jahr so wichtig wie lange nicht. Ein bisschen scheint es, als habe sich der frühere Außenminister noch nicht vom diplomatischen Tagesgeschäft gelöst.

Steinmeier begrüßte die Bestrebungen der Staatengemeinschaft, mit einem Europa der zwei Geschwindigkeiten einen neuen Impuls zu geben.

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