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Es gibt kein Schuldenkonto in der Nato

Es gibt kein Schuldenkonto in der Nato

Der Bezug sei "falsch", erklärte von der Leyen am Sonntag in Berlin.

Nur einen Tag nach dem Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Washington hatte Trump Deutschland über Twitter vorgeworfen, der Nato und den USA "riesige Summen" im Verteidigungsbereich schuldig zu sein.

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat die Vorwürfe von US-Präsident Donald Trump zurückgewiesen, Deutschland schulde der NATO "riesige Summen". Bisher geben nur fünf von 28 Nato-Staaten mehr als zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für die Verteidigung aus. Bereits in der gemeinsamen Pressekonferenz mit Merkel hatte der US-Präsident am Freitag mit Blick auf Verteidigungsausgaben gesagt: "Viele Nationen schulden aus vergangenen Jahren massive Geldsummen".

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Verteidigungsministerin von der Leyen betonte: "Die Verteidigungsausgaben gehen genauso in unsere UN-Friedensmissionen, in unsere europäischen Missionen und in unseren Beitrag im Kampf gegen den IS-Terror". Diese müsse bezahlt werden. Davon unabhängig haben sich die NATO-Mitglieder verpflichtet, ihre Verteidigungsausgaben schrittweise auf zwei Prozent der Wirtschaftsleistung anzuheben. Jeder Mitgliedstaat legt selbst fest, wie viel Geld er für seine Verteidigung ausgibt. Der Republikaner Trump fordert schon länger Nato-Partner auf, mehr für die Rüstung auszugeben. Einer davon sticht besonders ins Auge: Ivo Daalder, ehemaliger NATO-Botschafter für die USA. Die deutsche Kanzlerin war gerade erst von ihrer Kurzvisite aus Washington zurückgekehrt, als ihr Donald Trump von seiner Wochenendresidenz in Palm Beach in Florida eine Twitter-Botschaft hinterherschickte. Weitere Links zum Thema Bei diesen Ausgaben handelt es sich aber ohnehin um Investitionen der NATO-Mitglieder in die eigenen Streitkräfte, wovon dann das Bündnis als Ganzes profitieren soll.

"Das ist nicht die Art der Bezahlung, bei der NATO-Mitglieder an die USA Geld überweisen, damit sie beschützt werden".

Nouripour kritisierte, Trump habe weder die Solidaritätsklausel der Nato noch die Zahlungsmechanismen internationaler Organisationen verstanden.

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